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Irans Hassan Ruhani ist noch lange nicht am Ziel

Wahlhelferinnen von Ruhani: Vor allem Frauen setzen auf den moderaten Kleriker.   Keystone

Der Kleriker hat in seinen vier Jahren als Präsident für viele Menschen im Iran Verbesserungen erreicht. Eine Öffnung des Landes gelang indes nicht. Eine zweite Amtszeit liegt dennoch in Reichweite.

Veröffentlicht am 15.05.2017

Der moderate Kleriker Hassan Ruhani hat nach vier Jahren im Amt als iranischer Präsident vieles erreicht. Vieles aber auch nicht. Ob das Erreichte für eine Wiederwahl ausreicht, wird sich am 19. Mai zeigen. Mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 - und dem Ende der Wirtschaftssanktionen nach mehr als zehn Jahren - hat der 68-Jährige jedenfalls politisch und wirtschaftlich vieles verbessert.

Für ihn war es besonders wichtig, das schlechte Image des Gottesstaates zu verbessern. Nach dem Atomabkommen fliesst das Öl wieder. Der Westen spricht wieder mit dem Iran und gesellschaftlich ist das Land liberaler geworden. Ruhani selbst hält sich zugute, den Menschen - vor allem den Jugendlichen - wieder Zuversicht und Hoffnung gegeben zu haben.

Kein Geld aus dem Westen

Aber ganz so rosig wie von dem 1948 in Sorcheh im Zentraliran geborenen Kleriker dargestellt ist die Lage dann doch nicht. Der Ölexport läuft zwar wieder, aber die von Ruhani versprochene wirtschaftliche Wende ist ausgeblieben. Sein Problem sind die grossen europäischen Banken, die wegen US-Sanktionen ausserhalb des Atomabkommens die Handelsprojekte mit dem Westen nicht finanzieren wollen. Damit konnte Ruhani sein Versprechen, neue Arbeitsplätze zu schaffen, nicht umsetzen.

Auch aussenpolitisch ist der Iran noch längst nicht der von Ruhani erhoffte zuverlässige Partner des Westens. Das liegt vor allem an der iranischen Anti-Israel-Politik sowie der Unterstützung für Präsident Baschar al-Assad im Syrien-Konflikt.

Mehr statt weniger Gefangene

Innenpolitisch blieben die liberalen Veränderungen unter den Erwartungen. Statt der Freilassung der politischen Gefangene sind weitere hinzugekommen. Gegen die Hardliner in der Justiz ist Ruhani einfach machtlos.

Ruhani ist sich bewusst, dass er seinen Anhängern noch sehr viel schuldig ist. Die Versprechen will er nun in einer zweiten Amtszeit umsetzen. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht, da die Wähler seinen Gegenkandidaten aus dem erzkonservativen Lager auch nicht viel zutrauen. Im Gegenteil. Mit denen könnte das Land wieder international isoliert werden und nach den Worten Ruhanis erneut in eine «dunkle Ära» zurückfallen.

(sda/gku)

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