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Ausblick
Italiens Premier verspricht Landsleuten besseres 2014

Italiens Premier Enrico Letta: Er rechnet mit wirtschaftlichem Wachstum in 2014. (Bild: Keystone)

Italiens Staatschef Enrico Letta rechnet für 2014 erstmals wieder mit Wachstum. Reformen sollen dabei helfen. Weiteres wichtiges Hoffnungszeichen: Die Politik vollzieht einen Generationenwechsel.

Veröffentlicht am 23.12.2013

Seit acht Monaten im Amt, sucht Italiens Regierungschef Enrico Letta immer noch das Licht am Ende des Tunnels. Im kommenden Jahr soll das EU-Sorgenkind endlich aus der Wirtschaftsflaute heraus. Reformen sollen dabei helfen. Letta sieht 2014 als Jahr des Wachstums für sein Land, obwohl es derzeit noch immer in einer Rezession steckt. «Notwendig ist ein Europa, das geschlossen wächst, also nicht nur ein Land», erklärte Letta in Rom mit Blick auf Deutschland.

Er sei aber davon überzeugt, dass auch Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht gegen diese Vision einer solidarischer EU sei. Berlins harte Sparforderungen waren in den EU-Südländern auf Unmut gestossen. Italien werde es jedenfalls schaffen. Die Grundlagen dafür seien im ablaufenden Jahr gelegt worden, sagte Letta. Politische Stabilität sei allerdings Vorbedingung, um nach der längsten Wirtschaftsflaute der Nachkriegszeit Wachstum zu erzeugen und Steuern senken zu können.

Generationenwechsel in der Politik

Seine Regierung, seit April im Amt und von einer fragilen Koalition gestützt, müsse so auf die «sozialen Strapazen» antworten, denen die Italiener in der Krise ausgesetzt seien, erklärte der Regierungschef.

In Italien übernehme jetzt eine neue Generation, die nicht scheitern dürfe, sagte der 47-jährige Regierungschef. So ist der neue Chef der sozialdemokratischen Regierungspartei, Matteo Renzi, erst 38 Jahre alt. «Diese Generation wird die Chance haben, Italien zu verändern, und ich bin überzeugt, dass sie es kann», sagte der 47-Jährige.

Mit Reformen gegen Populismus

Mit Reformen will Letta populistischen Strömungen das Wasser abgraben. Dazu gehören eine Parlaments- und Wahlrechtsreform, Steuermassnahmen und der verstärkte Kampf gegen die sehr hohe Arbeitslosigkeit vor allem unter Jüngeren.

Niedrigere Steuern sollen es Unternehmen erleichtern, Stellen zu schaffen, kündigte Letta an. Kinder von Einwanderern sollen leichter einen italienischen Pass erhalten. Noch vor den Europa-Wahlen im Mai soll zudem das Wahlrecht modernisiert sein. Die derzeitigen Regeln erschweren die Regierungsbildung in Italien. Ab Januar soll ein neuer Koalitionsvertrag ausgehandelt werden.

(sda/moh/se)

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