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Japan steigert Rüstungsetat auf Rekordhöhe

Soldat in Tokio: Mehr Geld für das Militär. Keystone

Japan gibt deutlich mehr Geld für Rüstung aus. Die Regierung begründet das mit Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm sowie Chinas Territorialansprüchen.

Veröffentlicht am 22.12.2016

Japan stockt seine Rekordausgaben für Verteidigung weiter auf. Die Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe segnete am Donnerstag den neuen Rüstungsetat für das kommende Fiskaljahr ab, der auf die Rekordhöhe von 5,1 Billionen Yen (rund 45 Milliarden Franken) steigt.

Das ist eine Erhöhung im Vergleich zum Vorjahr von 1,4 Prozent. Damit hebt Japan seinen Verteidigungshaushalt seit nunmehr fünf Jahren in Folge an. Hintergrund sind die Bedrohung durch Nordkorea sowie Territorialansprüche Chinas.

Schwieriger Verschuldung einzudämmen

Der Etat ist Teil des neuen Gesamthaushalts für das am 1. April 2017 beginnende Steuerjahr, der angesichts steigender Kosten für die soziale Sicherung im Zuge der rasanten Überalterung der Gesellschaft ein Rekordvolumen von rund 97,5 Billionen Yen umfasst.

Damit wird es für die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt zunehmend schwieriger, ihre horrende Staatsverschuldung einzudämmen, die etwa zweieinhalb mal so hoch ist wie die jährliche Wirtschaftsleistung des Landes.

Fünfjahresplan zur Aufstockung

Seit seinem Amtsantritt Ende 2012 räumt Abe dem Thema Sicherheit und Verteidigung höchste Priorität ein. Nachdem die Militärausgaben unter der Vorgängerregierung zuletzt gesunken waren, begannen sie unter Abe wieder zu steigen.

Ein von seiner Regierung erstellter Fünfjahresplan zur Verteidigung sieht für den Zeitraum 2014 bis 2018 eine jährliche Aufstockung der Finanzmittel von im Schnitt 0,8 Prozent vor.

Bedrohung aus Nordkorea

Als Begründung dient Abe zum einen das Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas. So sollen unter anderem Japans Raketenabwehrsysteme weiter verbessert werden.

Zudem soll angesichts der Territorialansprüche Chinas die Sicherheit im Gebiet um die Südprovinz Okinawa und Inseln im Südwesten verstärkt werden. Dazu gehört Medienberichten zufolge auch der Bau eines neuen U-Boot-Typs.

(sda/tno/jfr)

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