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Ostukraine
Kämpfe verhindern Zugang zu MH17-Wrack

Kämpfer am Wrack der MH17: Die Absturzstelle ist zur Zeit umkämpft.  Keystone

Wegen Kämpfen konnten Experten aus Australien und den Niederlanden erneut nicht zur Absturzstelle von Flug MH17 vordringen. Die EU berät inzwischen weitere Sanktionen gegen Russland.

Veröffentlicht am 28.07.2014

Heftige Kämpfe in der Ostukraine versperren Helfern weiter den Zugang zur Absturzstelle von Flug MH17. Experten aus den Niederlanden und Australien brachen zwar am Montag von Donezk Richtung Grabowo auf, mussten aber unverrichteter Dinge zurückkehren, wie das Justizministerium in Den Haag mitteilte.

Schon am Sonntag hatten Kämpfe in der Region einen Besuch der Ausländer an der Unglücksstelle verhindert. Am Montag wurden erneut aus dem Gebiet Explosionen und Gefechte gemeldet. Die ukrainische Armee versucht angeblich in einer Grossoffensive, das Separatistengebiet zu spalten.

Beide Seiten setzen schwere Waffen ein

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, forderte in Genf eine «rasche, gründliche und unabhängige Untersuchung» des mutmasslichen MH17-Abschusses. Bei Kämpfen um Donezk und Lugansk hätten die ukrainische Armee wie die Separatisten schwere Waffen in bewohnten Gegenden eingesetzt, darunter Artillerie, Panzer und Raketen.

Bei dem mutmasslichen Abschuss der Boeing 777-200 mit einer Flugabwehrrakete am 17. Juli waren 298 Menschen getötet worden, die meisten waren Niederländer.

Sanktionen im Rüstungsbereich?

In Brüssel berieten am Montag die ständigen Vertreter der EU-Staaten über zusätzliche Strafmassnahmen gegen Moskau. Diese zielen nach Angaben aus Diplomatenkreisen unter anderem auf Rüstungsgeschäfte und russische Banken.

Im Gespräch sind zudem Exportbeschränkungen für bestimmte Technologien für den Energiebereich sowie für Güter, die sich zu militärischen und zivilen Zwecken nutzen lassen. Die EU will Moskau damit zwingen, seine Unterstützung für die Aufständischen aufzugeben.

Putin will Rüstungsimporte einschränken

Der russische Staatschef Wladimir Putin sprach sich angesichts der bevorstehenden Strafmassnahmen gegen Russland dafür aus, Rüstungsimporte aus der Europäischen Union einzuschränken. Die russische Rüstungsindustrie sei «vollkommen» in der Lage, alles zu produzieren, was das Land benötige, erklärte Putin am Montag laut der Nachrichtenagentur Interfax.

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow erklärte gleichzeitig, sein Land werde die Sanktionen der EU und der USA nicht mit gleicher Münze heimzahlen. «In Hysterie zu verfallen und einen Schlag mit einem Gegenschlag zu beantworten, ist einer Grossmacht nicht würdig», sagte Lawrow.

Niederlande kritisiert Spekulationen

Der Sicherheitsrat in Kiew nannte einen explosionsartigen Druckabfall in der Boeing «in Folge von Schrapnell-Einschlägen eines Raketentreffers» als wahrscheinliche Absturzursache. Das zeigten erste Daten der Flugschreiberauswertung. Ähnliches hatte am Samstag der US-Fernsehsender CBS berichtet. Abgefeuert wurde die Waffe mutmasslich aus Rebellengebiet.

Die Niederlande, federführend in der Untersuchung, kritisierten Spekulationen über die Ursache. Russland forderte, die Ermittlungen unter Leitung der Vereinten Nationen zu stellen. Die Untersuchung sollte möglichst schnell beginnen, sagte Aussenminister Lawrow. Moskau sei besorgt, weil einige Beteiligte bilateral mit der Ukraine eine Untersuchung zu vereinbaren suchten.

Mehr als 1100 Menschen getötet

Nach Angaben des neuen UNO-Berichts zur Lage in der Ostukraine wurden bei den seit Mitte April andauernden Kämpfen bis Mitte Juli mehr als 1100 Menschen getötet und mehr als 3400 weitere verletzt. «Beide Seiten müssen verhindern, dass noch mehr Zivilisten getötet werden», forderte Menschenrechtskommissarin Pillay.

Ausserdem hätten die Separatisten weite Teile der Bevölkerung einer «Schreckensherrschaft» unterworfen. Um ihre Macht zu festigen, entführten die bewaffneten Gruppen Menschen, sperrten sie ein, folterten und ermordeten sie. Zur Führung der straff organisierten und militärisch hochgerüsteten Rebellen gehörten viele russische Staatsbürger.

(sda/gku)

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