Eine schwarz-grüne Regierungskoalition wird es in Deutschland nicht geben. Die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und Grünen sind gescheitert. Unterhändler hatten am Vorabend nochmals mehrere Stunden lang verhandelt. Die Theman waren dabei: Europa, Umwelt, Landwirtschaft und Soziales.

Dennoch konnten sich die beiden Parteien nicht auf einen gemeinsamen Weg einigen. «Es kommt nicht zur Fortsetzung von Sondierungsgesprächen oder zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen», sagte Gröhe, der aber wie auch CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt die «gute, sachliche und ruhige» Gesprächsatmosphäre lobte. Das hinderte ihn jedoch nicht daran, die Schuld für die gescheiterten Verhandlungen den Grünen in die Schuhe zu schieben.

CDU will jetzt mit SPD regieren

So betonte Gröhe, dass die Union Kompromissbereitschaft gezeigt habe, etwa in den Feldern der Flüchtlings- und Integrationspolitik, Tierschutz und Landwirtschaft. «Es gab aus unserer Sicht keine unüberwindliche Gegensätze», betonte er. Die Union habe aber ein klares Nein zu den von den Grünen geforderten «massiven» Steuererhöhungen abgeben müssen. 

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Nach dem Ende der schwarz-grünen Sondierungen spricht nun Vieles für eine Neuauflage der grossen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD. Die Union wird der SPD nach Angaben von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe denn auch neue Sondierungsgespräche vorschlagen. 

(reuters/sda/muv/tke)