Lehnt das Volk den Kauf neuer Gripen-Kampfjets ab, will Bundesrat Ueli Maurer auf die geplante 24-Stunden-Einsatzfähigkeit der Luftwaffe verzichten. Ohne neue Flugzeuge lohnt sich die Ausbildung zusätzlicher Piloten aus Maurers Sicht nicht.

Es ergebe keinen Sinn, 40 bis 50 zusätzliche Piloten auszubilden, wenn diese ohne neue Gripen ungefähr 2025 womöglich nicht mehr gebraucht würden, sagte Maurer in einem Interview, das in der Zeitung «Nordwestschweiz» erschien. Dies könnte der Fall sein, wann zu diesem Zeitpunkt die F/A-18-Jets ausgemustert würden.

«Das mache ich nicht mit»

«Das mache ich nicht mit», sagte Maurer. Der Aufbau lohne sich nur, wenn eine Kontinuität auf lange Zeit garantiert sei. Nebst den neuen Piloten, deren Ausbildung sechs Jahre dauert, wäre auch zusätzliches Bodenpersonal notwendig. Die Kosten für die insgesamt 100 neuen Stellen beziffert Maurer auf 30 Millionen Franken pro Jahr.

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Heute ist die Luftwaffe nur während Bürozeiten interventionsbereit. In der Nacht und am Wochenende wird der Luftraum überwacht, für einen allfälligen Einsatz ist die Armee aber auf die Nachbarländer angewiesen. Dies sorgte im Februar für internationale Häme, als ein äthiopischer Pilot ein Passagierflugzeug nach Genf entführte.

Das Parlament forderte allerdings schon 2010 den Bundesrat in einer Motion zum Ausbau der Einsatzfähigkeit auf. Auch der Bundesrat war dafür. «Falls der Gripen abgelehnt wird, gehe ich mit dem Auftrag ins Parlament, damit es die Lage neu beurteilt», kündigt Maurer an.

Keine Gripen durch die Hintertür

Maurer schliesst zudem aus, dass die Armee bei einem Nein zum Gripen-Kauf die schwedischen Flugzeuge mieten würde. Darüber hatten mehrere Medien spekuliert. «Den Gripen nach einem allfälligen Nein zu mieten, steht nicht zur Debatte», sagte Maurer. Das dürfte gegen den Volkswillen verstossen, sagte Maurer. Sollte die Vorlage scheitern, müsste analysiert werden, «warum das Volk den Jet abgelehnt hat».

Das Interview führte die «Nordwestschweiz» vor den umstrittenen Äusserungen Maurers zur Rolle der Schweiz in der OSZE und in der Krim-Krise. Auf spätere Nachfrage habe Maurer sich nicht mehr zu diesem Vorfall, den er teilweise bedauerte, äussern wollen.

(sda/tke/chb)