Das Bundesvewaltungsgericht in St. Gallen hat einen Entscheid des interkantonalen Beschlussorgans zur Planung der hochspezialisierten Medizin (HSM) für nichtig erklärt. Das Urteil könnte weitreichende Folgen haben.

Das Zürcher Privatspital Klinik Hirslanden legte beim Gericht Beschwerde gegen den HSM-Beschluss ein, der die Behandlung der seltenen Rückenmarkstumore bei Erwachsenen sieben öffentlichen Spitalzentren zuschlug. Dabei kamen die Unispitäler Zürich, Basel, Waadt, Genf sowie die Kantonsspitäler St. Gallen, Luzern und das Inselspital Bern zum Handkuss.

Urteil betrifft alle Bereiche der Spezialmedizin

Das Bundesverwaltungsgericht befand nun, das HSM-Beschlussorgan hätte gegenüber der Klinik Hirslanden den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt und deren Nichtberücksichtigung nicht begründet. 

Nun muss das HSM-Beschlussorgan erneut über die Bücher - und wohl nicht nur bei diesem Fall sondern in allen Bereichen der Spezialmedizin.

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(chb)