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Absicht
Kuba-Tauwetter: Obama drückt aufs Gas

Raúl Castro und Barack Obama: Der US-Präsident lässt den Gesprächen Taten folgen. Keystone

Barack Obama will Kuba von der US-Terrorliste streichen lassen. Ein entsprechender Vorschlag des US-Präsidenten wurde dem Kongress übermittelt. Die Karibikinsel stand seit 1982 auf der Liste.

Veröffentlicht am 15.04.2015

US-Präsident Barack Obama will Kuba von der Terrorliste der USA streichen. Nach Angaben des Weissen Hauses setzte Obama den Kongress in Washington am Dienstag über seine Absicht in Kenntnis, die Karibikinsel nicht mehr als Unterstützerstaat von Terroristen zu führen.

Die Entscheidung ist ein weiterer bedeutender Schritt hin zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen den einstigen Erzfeinden. Kuba stand seit 1982 auf der US-Terrorliste. Der Präsident übermittelte dem Kongress (Parlament) einen Bericht, in dem er seine Entscheidung erläuterte.

Zusagen aus Havanna

Kuba sei damals auf die Liste gesetzt worden, weil es «bewaffnete Revolutionen» und terroristisch agierende Gruppen gefördert habe. Havanna habe aber in den vergangenen sechs Monaten nachweislich keine Terrorgruppen unterstützt. Ausserdem habe die kubanische Regierung Zusagen gemacht, dass sie auch in Zukunft keine «Akte des internationalen Terrorismus» unterstützen werde.

Der Kongress hat nun 45 Tage Zeit, um über Obamas Entscheidung zu beraten, eher sie in Kraft tritt.

(sda/gku)
 

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