1. Home
  2. Politik
  3. Letzter Versuch vor griechischen Neuwahlen

Letzter Versuch vor griechischen Neuwahlen

Staatschef Papoulias hat noch Hoffnung, Neuwahlen zu vermeiden. (Bild: Keystone)

In Griechenland rücken Neuwahlen immer näher. Staatschef Papoulias hat jedoch noch ein Fünkchen Hoffnung: Ein Bündnis aus Konservativen und Sozialisten, unterstützt von einer kleinen linken oder recht

Veröffentlicht am 14.05.2012

Das krisengeschüttelte Griechenland steuert auf Neuwahlen zu. Die letzten Hoffnungen auf einen Ausweg ruhten am Montag auf dem griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias. Er wollte am Abend (18.30 MESZ) nochmals versuchen, die wichtigsten Parteien des Landes auf eine gemeinsame Regierung einzuschwören. Der Chef der Linksradikalen, Alexis Tsipras, teilte jedoch am Morgen mit, er werde nicht an dem Treffen teilnehmen.

Die kleine Partei Demokratische Linke machte eine Beteiligung an der Regierung erneut davon abhängig, dass diese auch die Radikallinken einschliesst. Bei einem Scheitern der Gespräche müssten in Griechenland spätestens am 17. Juni Neuwahlen stattfinden.

Grundsätzlich sind sich die vier grössten Parteien einig

Eingeladen zu dem entscheidenden Treffen am Abend waren die Chefs der Konservativen Nea Dimokratia (ND - 108 Parlamentssitze), Antonis Samaras, des Bündnisses der Radikalen Linken (Syriza - 52 Sitze), Tsipras, der Sozialisten (Pasok - 41 Sitze), Evangelos Venizelos, und der Demokratischen Linken (Dimar - 19 Sitze), Fotis Kouvelis. Im Mittelpunkt des Streits steht nach Informationen aus allen Parteien die Beteiligung der Radikallinken an einer Vier-Parteien-Regierung, die eine breite Mehrheit von 220 der 300 Abgeordneten im Parlament haben würde.

Grundsätzlich sind sich alle vier Parteien einig, dass Griechenland im Euroland bleiben soll. Die Linksradikalen fordern jedoch, alle Sparmassnahmen sofort einzufrieren, weil das Volk den Gürtel nicht mehr enger schnallen könne. Konservative, Pasok und Dimar wollen mit der EU verhandeln und lehnen einseitige Schritte ab. Sie argumentieren, dass eine Mehrparteienregierung den Geldgebern besser erklären könne, dass "endloses Sparen keinen Sinn mehr macht".

Linksextreme könnten bei Neuwahlen stärker werden

Syriza könnte nach einer am Montag veröffentlichten Umfrage damit rechnen, bei Neuwahlen noch einmal zuzulegen und mit 20,5 Prozent der Stimmen noch vor den Konservativen mit 19,4 Prozent stärkste Kraft im Parlament zu werden.

Das Land steuere «mit Vollgas» am Abgrund entlang auf Neuwahlen zu, titelte am Montag die Athener Zeitung «Ta Nea». Nach der Wahl vom 6. Mai könnte sich das Parlament bereits an diesem Donnerstag wieder auflösen. Dann wäre der Weg frei für einen neuen Urnengang am 17. Juni. Allerdings zeichnet sich nach Umfragen auch dann keine Mehrheit ab, die den vereinbarten Reform- und Sparkurs mitträgt.

Auch die Rechtspartei Unabhängige Griechen, eine Abspaltung der konservativen Nea Dimokratia, erklärte sich bereit, einer Regierungskoalition beizutreten oder diese zu unterstützen. Als Bedingung nannte Parteichef Panos Kammenos allerdings, dass der Sparpakt nicht in die Tat umgesetzt werde und Deutschland Reparationen für den Zweiten Weltkrieg zahle.

81 Prozent der Griechen für Verbleib in Eurozone

Bei einer von der Zeitung «Eleftheros Typos» veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Rass meinten 58,7 Prozent der Befragten, Tsipras sei verantwortlich dafür, dass es bislang nicht gelungen ist, eine neue Regierung zu bilden. 81 Prozent sprachen sich für den Verbleib Griechenlands im Euroland aus. 66 Prozent der Wähler forderten, die Politiker sollten sofort eine Koalitionsregierung bilden.

In Athen kursierten Gerüchte, wonach Staatspräsident Papoulias als allerletzte Lösung die Bildung einer Expertenregierung vorschlagen könnte, die das Land in den kommenden Monaten führen soll, damit es nicht zusammenbricht und das Euroland verlassen muss. Dann sollten Neuwahlen im Herbst stattfinden. Am Abend wollten die Kommunisten in Athen gegen das Sparprogramm demonstrieren.

(aho/laf/awp)

Anzeige