Energieministerin Doris Leuthard hat am  EU-Energiekommissar Günther Oettinger in Brüssel zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Thema waren die Verhandlungen über ein Energieabkommen zwischen der Schweiz und der EU.

In den Verhandlungen gebe es Fortschritte, aber nach wie vor auch einige kontroverse Punkte, teilte das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) nach dem Treffen mit.

Leuthard und Oettinger hätten vereinbart, sich im Sommer wieder zu treffen und dann auf Basis eines gemeinsamen Vertragsentwurfs das Vorgehen in der zweiten Jahreshälfte festzulegen. Beim Treffen vom Freitag wurden laut der Mitteilung unter anderem Fragen zu den bestehenden Langfristverträgen, der EU-Richtlinie zu erneuerbaren Energien und der Marktöffnung diskutiert.

Im Interesse beider Parteien

Die Verhandlungen über ein Abkommen für den Zugang der Schweiz zum europäischen Strommarkt laufen seit 2007. Der europäische Strombinnenmarkt und die dafür geltenden Regeln hätten sich in den letzten Jahren stetig weiterentwickelt, schreibt das UVEK. Bis Ende 2014 sollten die Regeln vollständig umgesetzt sein.

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Dass das Abkommen zustande komme, liege im Interesse beider Parteien. Für die EU entstehe so ein durchgehender, einheitlich regulierter Energiebinnenmarkt unter Einbezug der Schweizer Pumpspeicherkraftwerke, hält das UVEK fest. Für die Schweiz ergäben sich positive Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit und die Verbraucherpreise sowie auf die Rechts- und Planungssicherheit der Schweizer Marktteilnehmer.

Die Verhandlungen zum Stromabkommen gestalten sich zäh, da die EU kein neues Abkommen abschliessen will, ohne dass zu institutionellen Problemen wie jenem der Übernahme von EU-Recht eine Lösung gefunden wird. Auch fordert sie eine rasche Marktöffnung in der Schweiz.

(tke/sda)