Der Schweizer Bundespräsident konnte am Samstag mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel aus Ulan Bator in Mongolei nach Berlin-Tegel zurückfliegen. Das bestätigt das Wirtschaftsdepartement (WBF) gegenüber der Zeitung «Schweiz am Sonntag». Der Flug im Airbus der Bundesrepublik Deutschland dauerte 7,5 Stunden.

«Es war womöglich das längste Gespräch, das ein Schweizer Bundespräsident je mit einem deutschen Regierungschef hatte», sagt Erik Reumann, Sprecher des WBF. Auf dem langen Flug hätten Merkel und Schneider-Ammann die Zeit genutzt, um sich «über verschiedene Themen» auszutauschen. «Der Bundespräsident hat die Bundeskanzlerin über das Resultat des Gesprächs mit Jean-Claude Juncker informiert.»

Treffen am 19. September

Mit Juncker hatte Schneider-Ammann vereinbart, dass die technischen Diskussionen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative intensiviert werden. Eine politische Würdigung der Diskussionen wird am 19. September stattfinden, wenn Jean-Claude Juncker der Schweiz einen Besuch abstattet.

Dass Schneider-Ammann in Ulan-Bator überhaupt mit Juncker zusammenkommen würde, war alles andere als sicher gewesen. Seit der Brexit-Abstimmung am 23. Juni hat Juncker eine volle Agenda. Die Schweiz muss die SVP-Masseneinwanderung, die eine eigenständige Regelung der Zuwanderung verlangt, bis im Februar 2017 umsetzen.

Trotz Brexit noch Zeitfenster für Lösung

Trotz Brexit sei seitens der EU-Kommission der Wille, eine Lösung zu suchen, immer noch «klar vorhanden», sagte der Bundespräsident gegenüber «blick.ch». «Juncker hat aber nicht verheimlicht, dass der Konsens innerhalb der EU zuerst noch erreicht werden will.» Über Inhalte habe er mit Juncker nicht gesprochen, sondern über den Zeitrahmen.

Nötig geworden war Schneider-Ammanns Rückflug mit Merkel wegen der Putsch-Wirren in der Türkei. Der Schweizer Bundespräsident sass in Ulan Bator fest. Er hatte einen Linien-Rückflug mit der Turkish Airlines nach Istanbul gebucht gehabt, wie die schreibt. Am frühen Samstagmorgen war aber völlig unklar, ob die Maschine der Turkish Airlines in Ulan Bator starten würde. Und ob sie in Istanbul würde landen können. Die deutsche Bundeskanzlerin erklärte sich deshalb spontan dazu bereit, die dreiköpfige Delegation um Bundespräsident Schneider-Ammann mitfliegen zu lassen.

(sda/reuters/me)

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