1. Home
  2. Politik
  3. Merkel: Weitere Sanktionen gegen Russland vorbereitet

Krim-Krise
Merkel: Weitere Sanktionen gegen Russland vorbereitet

Angela Merkel: Deutliche Wort an Putin.   Keystone

Sollte Russland weiterhin auf Null-Kooperation machen, wird die EU die Sanktionen postwendend verschärfen. Davon betroffen könnten reiche Gruppen um Putin sein.

Veröffentlicht am 12.03.2014

Vor dem Hintergrund der Krim-Krise bereitet die Europäische Union die zweite Stufe von Sanktionen gegen Russland vor. Vorgesehen sei eine Beschlagnahmung von Vermögen und Visa-Verweigerungen für eine Gruppe von Personen, die in der Ukraine und Russland für die Eskalation verantwortlich sei, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit ihrem polnischen Amtskollegen Donald Tusk in Warschau.

«Es laufen jetzt die technischen Arbeiten in der EU, welche Gruppen genau das sein könnten - für wen ein Asset-freeze gelten könnte», sagte Merkel. Falls Russland in der Frage einer Kontaktgruppe nicht einlenke, würden die EU-Aussenminister am Montag solche Sanktionen beschliessen.

Langer Streit mit Moskau vor der Tür

Merkel und Tusk betonten, dass bereits auf dem EU-Gipfel in der kommenden Woche ein Teil des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine unterzeichnet werden könne. Beide warnten, dass sich die EU auch auf einen langen Streit mit der Regierung in Moskau einstellen müsse.

Die EU hatte ein dreistufiges Sanktionsverfahren angedroht, um Russland zum Einlenken im Ukraine-Konflikt zu bewegen. Die Kanzlerin betonte, dass die zweite Stufe aber nicht an das umstrittene Abspaltungsreferendum auf der ukrainischen Krim geknüpft sei, sondern an Russlands Bereitschaft, eine Kontaktgruppe unter Einbeziehung ukrainischer und internationaler Vertreter zu bilden. Dem habe sich Moskau bisher verweigert.

Unterdessen wurde bekannt, dass US-Aussenminister John Kerry am Freitag erneut mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammen wird. Bei dem Gespräch in London werde er Lawrow «einige Alternativen» anbieten, sagte Kerry am Mittwoch bei einer Anhörung im Repräsentantenhaus in Washington. Bisher endeten die Treffen und Telefongespräche der beiden Aussenminister zur Lage in der Ukraine jeweils ohne konkrete Ergebnisse.

(sda/chb)

Anzeige