Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit Frankreichs Staatschef Francois Hollande über eine grössere Unabhängigkeit Europas von den USA beim Datenverkehr wie etwa E-Mails sprechen. Dies werde ein Thema am kommenden Mittwoch bei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Paris sein, sagte die CDU-Chefin in ihrer veröffentlichten wöchentlichen Video-Botschaft im Internet.

«Das können wir auf Dauer auch nicht gutheissen»

Konzerne wie Google und Facebook liessen sich dort nieder, wo der Datenschutz am geringsten sei. «Und das können wir in Europa auf Dauer auch nicht gutheissen», sagte die Kanzlerin. «Das heisst also, wir werden mit Frankreich darüber sprechen, wie wir ein hohes Mass an Datenschutz aufrechterhalten können.»

Vor allen Dingen werde auch darüber gesprochen, welche europäischen Anbieter es gebe, die Sicherheit für die Bürger böten, sagte Merkel: «Dass man nicht erst mit seinen E-Mails und anderem über den Atlantik muss, sondern auch innerhalb Europas Kommunikationsnetzwerke aufbauen kann.» Bei dem deutsch-französischen Gipfel werde es zudem um eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz und in der Sicherheitspolitik gehen. Das betreffe auch die militärische Zusammenarbeit.

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(reuters/dbe)