Das Bundesamt für Strassen (Astra) erwägt eine Klage gegen die Herstellerfirma des neuen IT-Verkehrszulassungs-Systems. Das Amt verzichtet auf eine weitere Zusammenarbeit mit der Firma Trivadis und sucht einen neuen Partner, wie es am Dienstag mitteilte. Davor hat der «Tages-Anzeiger» aufgedeckt, dass die Behörde die Partnerschaft beendete, nachdem bereits 36 Millionen Franken in die Entwicklung flossen. Die Entwicklungskosten wurden ursprünglich auf 8 Millionen Franken geschätzt.

Beim Zerwürfnis geht es um die Auslegung eines Werkvertrags. Eigentlich ist das Informationssystem Verkehrszulassung (IVZ) fertig – aber es läuft zu langsam, wie Astra-Sprecher Michael Müller zur Nachrichtenagentur sda sagte. Damit entspreche es nicht den vertraglich festgehaltenen Vorgaben.

IT-Firma: Job erfüllt

Die Herstellerfirma ihrerseits sieht das anders: Für sie ist das System fertig entwickelt und entspricht den Vereinbarungen – der Vertrag ist erfüllt.

Wer Recht hat, soll nun allenfalls das Bundesverwaltungsgericht klären, so Müller. Noch sei allerdings nicht abschliessend entschieden, ob man den juristischen Weg beschreite, dies werde noch abgeklärt.

Unüberbrückbare Differenzen

Vor allem müsste man einen unabhängigen Juristen finden, der auf dergleichen Themen spezialisiert ist. Je nach Ausgang eines Verfahrens hätten der Bund oder die IT-Firma einen finanziellen Verlust oder sie erhalten etwas zurück.

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Klar ist für das Astra: Die Differenzen in der Vertragsauslegung sind unüberwindbar, eine weitere Zusammenarbeit mit der IT-Firma nicht mehr möglich. Für die abschliessenden Verbesserungen sucht das Bundesamt nun einen neuen Partner.

Inbetriebnahme verschoben

Damit ist die Inbetriebnahme von IVZ ein weiteres Mal aufgeschoben. Ursprünglich hätte es schon 2014 in Betrieb gehen sollen, dann wurde auf 2015 verschoben, dann auf 2016 – jetzt fällt auch dieser Termin.

Die früheren Anpassungen hatten laut Müller nichts mit dem jetzigen Problem zu tun. Sie seien infolge inhaltlicher Anpassungen erfolgt – so mussten beispielsweise Rechtsänderungen einbezogen werden. Müller begründet damit auch die happige Verteuerung des Projekts von ursprünglich 8 auf 36 Millionen Franken.

Eidgenössische Finanzkontrolle informiert

Laut Mitteilung ist die eidgenössische Finanzkontrolle über die aktuelle Situation informiert. Sie prüft das IVZ seit 2013 regelmässig. Ende August startet nun eine Prüfung des Projektmanagements. Ergebnisse sollen Ende Jahr bekannt werden.

Das neue System IVZ wurde als Nachfolgelösung des bewährten aber veralteten aktuellen Systems MOFAD entwickelt, das noch aus den 1980er-Jahren stammt, wie es in der Astra-Mitteilung heisst. Bis zum IVZ-Start bleibt es im Einsatz. Für die Kantone bringt das Zerwürfnis demnach keine Nachteile.

MOFAD ist eine Datendrehscheibe, auf welcher heute in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein das Zulassungs- und Kontrollwesen des Strassenverkehrs abgewickelt wird. Es besteht laut Mitteilung aus drei Datensystem für Fahrzeugzulassung, Führerzulassung und Administrativmassnahmen.

(sda/ise/me)