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Rezession
Neuwahlen in Japan: Abenomics scheint am Ende

Unterhaus in Japan aufgelöst: Abenomics scheint am Ende
Shinzo Abe: Der japanische Ministerpräsident ruft Neuwahlen aus.  Keystone

Anfangs feierten Finanzinvestoren Shinzo Abe und seine Konjunkturprogramme. Doch die Wirtschaft ist neu in der Rezession, der Kater nach der Party gross. Jetzt gibt es vorzeitige Neuwahlen.

Japan steckt in der Krise. Regierungschef Shinzo Abe trat an, dem ein Ende zu setzen. Doch die erneute Rezession stellt seine «Abenomics» genannte Wirtschaftspolitik in Frage. Dazu kommen Scharmützel innerhalb der Regierung. Nun zieht Abe die Notbremse: Der japanische Ministerpräsident wird offenbar Neuwahlen ausrufen und verzichtet vorerst auf die Erhöhung der Mehrwertsteuer.

Angesichts einer zerstrittenen Opposition und einer historisch starken Position gilt laut Umfragen eine Mehrheit für die Partei des Präsidenten als gesichert. Die gemässigt konservative und wirtschaftsnahe LDP hat fast jede Wahl seit dem zweiten Weltkrieg gewonnen.

Am Anfang gefeiert

Es ist noch nicht lange her, da feierten die internationalen Finanzmärkte das Comeback der japanischen Wirtschaft. «Abenomics» sorgte für Partystimmung. Die neue Wirtschaftspolitik des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe weckte Zuversicht, dass die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt aus der Krise mit jahrelanger Deflation und Stagnation herauskommt.

Abes «drei Pfeile» sollten es richten: aggressives Gelddrucken, Konjunkturspritzen und Reformen. Doch kaum sind die beiden ersten Pfeile verschossen, lässt die Wirkung schon nach, bevor der dritte überhaupt abgefeuert ist. Am Montag dann der Schock: Japan ist in eine Rezession zurückgefallen.

«Abenomics» droht zu scheitern. «Japan vor dem ‹Abegeddon›»?, fragte ein britisches Wirtschaftsblatt auf Twitter am Montag launisch angesichts der düsteren Stimmung. Dabei hatten Ökonomen nach dem erwarteten Einbruch im zweiten Kalenderquartal in Folge einer Anhebung der Mehrwertsteuer im April jetzt mit einer Erholung der Konjunktur gerechnet. Doch es kam anders.

Investitionen als Knackpunkt

Aber nicht etwa wegen des anhaltend schwachen Konsums der Konsumenten. Dieser legte zwischen Juli und September um immerhin 0,4 Prozent zum Vorquartal zu. Nein, worin sich die Regierung und Ökonomen verkalkuliert hatten, waren die Investitionen.

Die fielen deutlich schwächer aus als vermutet, sowohl bei Immobilien wie auch bei Anlageinvestitionen kam es zu empfindlichen Rückgängen. Zudem reduzierten die Firmen ihre Lagerbestände drastischer als erwartet.

Hinzu kommt, dass sich die Exporte als lange Zeit wichtigste Wachstumslokomotive schwächer entwickeln als angenommen. Und das, obgleich die extreme Lockerung der Geldpolitik eine rapide Abwertung des Yen zur Folge hatte.

Doch Japans grosse Unternehmen wie Toyota produzieren längst in ihren Absatzmärkten wie den USA, China und Europa, da wirkt sich der schwache Yen auf die Exporte selbst nur wenig aus. Zwar sind die Erlöse der Konzerne aus den Exporten rasant gestiegen, ohne aber, dass es Japans Wirtschaft dadurch erheblich besser geht.

Enttäuschende Strukturreformen

All dies zeigt nach Einschätzung von Ökonomen, dass die Unternehmen des Landes in Bezug auf «Abenomics nicht sonderlich optimistisch zu sein scheinen. Während seine Wachstumspolitik aus einer noch nie dagewesenen Geldschwemme und massiven Konjunkturprogrammen allmählich an Wirkung verliert, sind die von Abe versprochenen strukturellen Reformen der Wirtschaft noch nicht einmal auf den Weg gebracht.

«Das Zeitfenster für Strukturreformen und die erfolgreiche Stabilisierung der Staatsfinanzen in Japan schliesst sich zur Zeit sehr schnell», warnt Martin Schulz, Ökonom beim Fujitsu Research Institute in Tokio.

Die Bank von Japan und das Finanzministerium werden ihre aggressive Geld- und Fiskalpolitik nicht auf Dauer so fortsetzen können. Die Zentralbank läuft die Gefahr, dass ihre massiven Aufkäufe von Staatsanleihen als Finanzierung der staatlichen Schuldenpolitik der Regierung aufgefasst werden könnten.

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Wie also geht es weiter mit Japan? Scheinbar nach altbekannter Manier: Die für kommendes Jahr geplante weitere Anhebung der Konsumsteuer, mit der eigentlich die maroden Staatsfinanzen angegangen werden sollten, wird Abe angesichts der erneuten Rezession aller Voraussicht nach um zwei Jahre verschieben.

Zugleich denkt die Regierung bereits über weitere Konjunkturspritzen nach. Dass sie damit die nächsten Wahlen, die sie nicht ohne Grund scheinbar auf Dezember vorziehen will, gewinnen dürfte, bezweifelt keiner.

Im Ergebnis aber könnte dies nach Befürchtung von Ökonomen darauf hinauslaufen, dass schmerzliche Reformen mal wieder auf die lange Bank geschoben werden, während der Konjunkturmotor mit weiterer Verschuldung am Laufen gehalten wird. Eine sich selbst tragende Erholung der Wirtschaft sieht anders aus.

(sda/ise/moh)

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