Sie stehen da mit hochgeschlagenem Kragen, die Hände in den Taschen ihrer Mäntel vor der Kälte versteckt. Doch die Männer und Frauen, die hier um 8 Uhr 30 morgens in einer kleinen Sackgasse im 18. Arrondissement von Paris in der Kälte stehen, warten auf einen Termin mit ihrem Berater beim Arbeitsamt. «Seit zwei, drei Monaten wird der Andrang immer grösser», sagt Nathalie. «Selbst die Internetseite bricht in letzter Zeit dauernd zusammen. Wahrscheinlich wollen zu viele Leute zugreifen.»

Früher arbeitete die Frau mit dem dunklen Pagenschnitt für eine Fotoagentur. Doch seit diese vor zwei Jahren den Besitzer wechselte und einen Grossteil der Mitarbeiter entliess, ist sie arbeitslos. Regelmässig findet sie sich seitdem in dem Arbeitsamt zu einem Beratungsgespräch ein. «Es gibt einfach keine Stellen in meinem Bereich», klagt die 44-Jährige. Dabei sei sie auch bereit, die Branche zu wechseln. «Aber wenn etwas angeboten wird, dann gibt es gerade mal den Mindestlohn. Das sind etwas mehr als 1000 Euro – weniger als meine Miete», sagt die alleinerziehende Mutter eines 16-jährigen Sohnes. «Davon können wir einfach nicht leben.»

Reformen werden verschoben

Nicht nur die Fotoredaktorin ist verzweifelt. Das Heer der Arbeitssuchenden in Frankreich wird immer grösser. Die Arbeitslosigkeit ist inzwischen auf den höchsten Stand seit 1999 gestiegen. Allein im Oktober schrieben sich bei den Arbeitsämtern 34000 Personen zusätzlich ein. Das entspricht einem Anstieg von 1,2 Prozent auf 2,81 Millionen Personen oder einer Arbeitslosenquote von fast 10 Prozent. Während die ganze Welt auf Griechenland, Portugal und Italien blickt und die Bemühungen um die Rettung des Euro mit Schaudern verfolgt, geht Frankreich beinahe vergessen. Dabei schlittert auch das Land von Präsident Nicolas Sarkozy immer tiefer in die Krise. Die Regierung musste ihre wirtschaftlichen Ziele deshalb ­bereits merklich herunterschrauben.

Es ist nicht nur die hohe Arbeitslosigkeit, unter der die zweitgrösste Volkswirtschaft der Euro-Zone leidet. Frankreich bekommt seine strukturellen Probleme einfach nicht in den Griff. Und die Aussichten, dass sich daran schon bald etwas ändert, sind angesichts der im Frühjahr anstehenden Präsidentschaftswahlen äusserst gering. Im Kampf um Wählerstimmen schrecken Kandidaten vor unpopulären Massnahmen zurück. Die Reformfähigkeit Frankreichs sei alarmierend schwach, urteilten jüngst die Experten der Denkfabrik Lisbon Council aus Brüssel. Das Land gehöre gerade mal zum unteren Drittel der 17 Mitglieder der europäischen Währungsunion.

Angst vor der Armut

Frankreich scheint in einer gefährlichen Abwärtsspirale gefangen. Denn die stetig steigende Arbeitslosigkeit belastet den Konsum, den wichtigsten Wachstumsmotor der französischen Wirtschaft. «Ich gehe kaum noch ins Restaurant», berichtet Nathalie. «Gros­se Anschaffungen kann ich mir nicht leisten. Ich gönne mir kaum neue Anziehsachen, und Lebensmittel kaufe ich nur noch beim Discounter anstatt im Supermarkt.» Auch auf teure Urlaubsreisen verzichtet sie. Stattdessen sind sie und ihr Sohn diesen Sommer Freunde und Verwandte besuchen gefahren.

Immer mehr Franzosen handeln inzwischen so wie Nathalie. Denn sie fürchten, dass sich die Krise ausweiten könnte, dass sie so wie bereits 8 Millionen Mitbürger unter die Armutsgrenze rutschen könnten. In der Folge ist das Verbrauchervertrauen im November stärker als erwartet eingebrochen. Nach Angaben des Statistikamtes INSEE ist es mittlerweile fast auf dem Tiefstand vom Oktober 2008 angelangt, als die Finanzkrise nach der Pleite von Lehman Brothers ­begann. Der private Konsum, der für die Hälfte der Wirtschaft steht, dürfte nun weiter einknicken. Das wiederum gefährdet die Wachstumschancen. So erwartet die OECD inzwischen für 2012 nur noch ein Wachstum von 0,3 Prozent. «Mehr zu erreichen, ist unmöglich», meint auch Alexandre Mirlicourtois vom Wirtschaftsforschungsinstitut Xerfi. Dagegen sei es nicht ausgeschlossen, dass sich die Konjunktur noch schwächer entwickeln werde.

Dennoch hält die konservative Regierung von Staatspräsident Sarkozy standhaft an ihrer Wachstumsprognose von einem Prozent fest. Es gebe zwar eine Verlangsamung des Wachstums, «aber das ist eine Vertrauenskrise», erklärte Wirtschaftsminister François Baroin gerade. «Der Wiederanstieg kann schneller verlaufen als bei früheren Krisen, wenn wir, wie wir glauben, zu einer Änderung der EU-Führung kommen.» Da Wahlen anstehen, gibt sich das konservative Regierungslager noch immer betont optimistisch und schliesst einen dritten Sparplan zur Defizitbekämpfung, wie die OECD fordert, aus. «Es wird keinen dritten Plan geben», erklärte Premierminister François Fillon dieser Tage. Man werde erstmal abwarten, wie das Wachstum im 1. Quartal tatsächlich ausfalle. Vielleicht müsse man dann den Haushalt 2012 ein wenig anpassen, räumte er ein.

Sparen ist Pflicht

Für Ökonomen wie Mirlicourtois von Xerfi steht dagegen bereits jetzt ausser Frage, dass ein dritter Sparplan kommen wird. Die Frage sei nur, in welchem Umfang und wann, meint er. Nachdem im Sommer erste Spekulationen aufkamen, Frankreich könne als nächstes Land nach den USA seine Bestnote AAA verlieren, hatte Fillon Ende August ein erstes Sparpaket verkündet. Es sieht 2011 und 2012 Einsparungen von 12 Milliarden Euro vor, um das Haushaltsdefizit bis 2013 wie versprochen von 7 Prozent im letzten Jahr auf 3 Prozent zu senken. Spätestens als die Regierung ihre Wachstumsprognosen 2012 von 1,75 auf 1 Prozent senken musste, wurde der Plan zur Makulatur. Paris sah sich gezwungen, den Sparkurs Anfang ­November zu verschärfen. Die Erhöhung des ermäs­sigten Mehrwertsteuersatzes von 5,5 auf 7,0 Prozent, die Kürzung von Steuervergünstigungen und die schnellere Umsetzung der Rentenreform sollen bis 2013 fast 19 Milliarden Euro bringen.

Verliert Frankreich nun tatsächlich seine AAA-Note, würde das den Schuldendienst des Landes um mehrere Milliarden Euro pro Jahr erhöhen. Es sieht alles danach aus. Denn nach Ansicht der Experten des Lisbon Council ist Frankreich von seiner wirtschaftlichen Gesundheit her das schwächste der sechs mit der Top-Note bewerteten Euro-Zonen-Länder. Bereits jetzt kosten die Zinszahlungen des Schuldenbergs von 1646 Milliarden Euro Frankreich jährlich 50 Milliarden. Im kommenden Jahr dürfte der Schuldendienst sogar zum grössten Haushaltsposten vor den Verteidigungs- und Bildungsausgaben werden. Seit 1970 hat sich Frankreichs Staatsverschuldung vervierfacht. Bis Ende des Jahres dürfte sie auf 85 Prozent des Brutto­inlandproduktes ansteigen, glaubt der Internationale Währungsfonds IWF. Selbst bei einem Wachstum von 2 Prozent jährlich und einem starken Rückgang der hohen Arbeitslosigkeit dürfte der Schuldenstand bis 2013 auf 88 Prozent zulegen, glaubt er.

Reformen nötig

Bisher hat das Land seine Ausgaben nicht im Griff. Seit 1974, dem Jahr, in dem Frankreich zuletzt einen ausgeglichenen Haushalt hatte, setzten die Regierungen stets auf neue Staatsausgaben – um Krisen aufzufangen, soziale Spannungen zu besänftigen oder auf Stimmenfang zu gehen. Ausgaben hoch, Steuern runter, lautete ihr Rezept. So gibt Frankreich heute ein Fünftel seiner Wirtschaftsleistung für Sozialleistungen aus, mehr als die meisten anderen Länder der OECD. Gleichzeitig wurde die Zahl der Beamten seit 1980 um 36 Prozent auf 5,2 Millionen erhöht. Das kostet den Staat fast ein Drittel seines Haushalts. Zwar hatte Sarkozy bei seinem Amtsantritt 2007 durchgesetzt, dass nur noch für jeden zweiten Beamten, der in Rente geht, ein Nachfolger eingestellt wird. Doch ­einen Grossteil der eingesparten Gelder zahlte er an die verbliebenen, streikfreudigen Staatsdiener aus, um ihren Unmut zu dämpfen.

Ähnlich verlief es mit anderen Reformen. Aus Angst vor Unruhen machte Sarkozy Zugeständnisse und verwässert so die Vorhaben. Nach Ansicht vieler Ökonomen ist die 2010 durchgesetzte Rentenreform die einzige strukturelle Reform, die er erwirkt hat. Dagegen blieben die einst angekündigte grosse Steuerreform, der bereits erforderliche nächste Schritt, sowie die dringend notwendigen Reformen der Sozialversicherung und der Gemeindeeinteilungen bisher aus. Dies dürfte sich bis zu den Wahlen auch nicht ändern. Dabei wäre beispielsweise eine Gebietsreform nach Ansicht von Experten angebracht, da es zu viele regionale und lokale Verwaltungsebenen gibt. So hat ein Viertel der knapp 37000 französischen Gemeinden zwar weniger als 200 Einwohner, aber trotzdem einen eigenen Bürgermeister mit entsprechendem Verwaltungsstab.

All das kann sich Frankreich immer weniger leisten. Denn die Wettbewerbsfähigkeit lässt immer mehr zu wünschen übrig. Hatte das Land noch 1999 einen Handelsbilanzüberschuss, sind die Exporte inzwischen stark eingebrochen. In diesem Jahr droht ein neues Rekord-Handelsbilanzdefizit von schätzungsweise 75 Milliarden Euro. «Unsere Industrie stirbt beim Export ab», beklagte Aussenhandels-Staatssekretär Pierre Lelloche kürzlich. Frankreich glänzt nur noch in wenigen Bereichen wie Flugzeug- und Autobau, der Pharma- und der Luxusgüterindustrie mit international konkurrenzfähigen Produkten.

Schwach bei multinationalen Konzernen

Gleichzeitig sind gerade mal 5 Prozent aller französischen Unternehmen international aufgestellte Grosskonzerne. Die restlichen 95 Prozent sind Kleinstbetriebe mit oft weniger als zehn Mitarbeitern. Einen starken Mittelstand wie in Deutschland gibt es nicht. Hatte Frankreich noch vor zehn Jahren einen Kostenvorteil gegenüber Nachbarländern, überstieg der reale Lohnzuwachs zwischen 2002 und 2010 laut IWF den Produktivitätszuwachs um fast die Hälfte. Dazu kommen die vergleichsweise hohen Sozial­abgaben, die Arbeitgeber zahlen müssen. All das ­belastet die Wettbewerbsfähigkeit.

Die Branche von Nathalie steht stellvertretend für die schwindende Wettbewerbsfähigkeit. Noch in den 80er-, 90er-Jahren galten französische Fotoagenturen wie Sipa Press, Sygma und Gamma als weltweit führend – und Paris als Hauptstadt der Reportagefotografie. Doch die Agenturen verkannten die durch das Internet entstandene Gefahr und hielten an ihrem Geschäftsmodell fest. Mit fatalen Folgen: Sygma musste Konkurs anmelden, Gamma verkauft fast nur noch Archivbilder und Sipa entging nur knapp der Insolvenz. «Die Branche hat die Alarmglocken nicht gehört», meint Nathalie. Sie hofft, dass es Frankreichs Regierung nicht auch so ergeht.

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