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Abhör-Affäre
Obama entschuldigt sich bei Angela Merkel

Barack Obama: Der mächstigste Mann der Welt musste sich bei Angela Merkel entschuldigen. (Bild: Keystone)

Barack Obama hat sich offenbar für den mutmasslichen Spähangriff auf das Handy von Angela Merkel entschuldigt. Die Abhör-Aktion auf die Kanzlerin könnte indes nur die Spitze des Eisbergs gewesen sein.

Veröffentlicht am 26.10.2013

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird einem Medienbericht zufolge möglicherweise seit mehr als zehn Jahren vom US-Geheimdienst überwacht. Der «Spiegel» berichtete, die Nummer des Mobiltelefons Merkels befinde sich seit 2002 auf einer Liste mit Aufklärungszielen des US-Geheimdienstes NSA.

Dies ergebe sich aus einem Auszug, der offenbar aus einer geheimen NSA-Datei stamme, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. US-Präsident Barack Obama hat sich dem Bericht zufolge bei Merkel für den mutmasslichen Lauschangriff entschuldigt.

 

In einem Telefonat am Mittwoch habe er der Kanzlerin versichert, nichts von einer möglichen Überwachung ihres Handys gewusst zu haben, meldete der «Spiegel» unter Berufung auf das Bundeskanzleramt. Obama erklärte demnach, er hätte die Überwachung sofort gestoppt, wenn er davon gewusst hätte. Ein Sprecher Merkels lehnte einen Kommentar zum Inhalt des vertraulichen Telefongesprächs ab.

Dem «Spiegel»-Bericht zufolge war der Ausspäh-Auftrag gegen Merkel auch noch wenige Wochen vor Obamas Berlin-Besuch im Juni gültig. Ein für Europa zuständiges Referat der NSA habe Merkel als Zielperson benannt.

Aus dem Eintrag, der dem «Spiegel» nach eigener Darstellung vorliegt, gehe nicht hervor, was alles über das Handy überwacht wurde. Demnach ist ungeklärt, ob alle Gespräche aufgezeichnet oder nur Verbindungsdaten ausgewertet wurden.

Die US-Regierung habe in internen Gesprächen die Erfassung Merkels als Ausspähziel nicht bestritten, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Obamas Sicherheitsberaterin Susan Rice habe in einem Gespräch mit Merkels aussenpolitischem Berater Christoph Heusgen erklärt, sie könne eine Überwachung nur für die Gegenwart und die Zukunft ausschliessen, nicht jedoch für die Vergangenheit.

Das Kanzleramt hatte den Verdacht am Mittwoch bekanntgemacht, nachdem Merkel sich in einem Telefonat bei Obama über die mutmassliche Überwachung beschwert hatte. Merkel selbst sprach von einem schweren Vertrauensverlust und strebt als Konsequenz ein Nicht-Spionageabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA sowie innerhalb der Europäischen Union an.

Viele der NSA-Enthüllungen gehen auf den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden zurück, der Informationen über Spähprogramme der amerikanischen und britischen Behörden an Medien weitergab.

So meldete der britische «Guardian» vor wenigen Tagen, die NSA habe weltweit 35 Top-Politiker ausspioniert. Wegen der neuen Enthüllungen ist in Deutschland wieder eine Debatte über den Umgang mit Snowden aufgekommen. Inzwischen können sich auch Vertreter der Union eine Anhörung des 30-Jährigen vorstellen. «Wenn die Antworten von amerikanischer Seite nicht befriedigend ausfallen, dann wäre als Ultima Ratio auch eine Befragung von Snowden denkbar», sagte der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl dem «Tagesspiegel».

Grünen-Politiker haben sich sogar für ein Asyl ausgesprochen. 

(reuters/muv)

 

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