Die USA haben weitere Luftangriffe gegen die Miliz Islamischer Staat (IS) im Nordirak geflogen. Nach offiziellen Angaben der Streitkräfte vom Montag griffen Kampfjets vier IS-Kontrollposten sowie Fahrzeuge der Extremisten nahe des Sindschar-Gebirges an, wo Zehntausende Flüchtlinge Zuflucht gefunden haben.

Die US-Militärs sprachen von erfolgreichen Operationen. Unter den getroffenen Fahrzeugen seien auch Schützenpanzer, hiess es. Alle US-Jets seien sicher zurückgekehrt.

Ernüchternde Bilanz

Zum fünften Mal versorgte das US-Militär die Flüchtlinge im Sindschar-Gebirge mit Lebensmittel und Wasser, wie das US-Zentralkommando in Tampa in der Nacht zum Dienstag mitteilte.

Nach mehrtägigen US-Luftschlägen zog das Verteidigungsministerium in Washington eine eher ernüchternde Bilanz: Die IS-Milizen seien noch nicht gestoppt, wohl nicht einmal ernsthaft geschwächt. Die Luftangriffe der USA haben nach Einschätzung des Pentagons den Vormarsch der islamistischen Milizen gebremst, aber bislang nicht aufhalten können.

Obama zufrieden

US-Präsident Barack Obama äusserte sich zufrieden über den Einsatz der US-Luftwaffe im Nordirak. Die Luftschläge gegen IS-Kämpfer seien erfolgreich ausgeführt worden, sagte Obama am Montag in seinem Ferienort Martha's Vineyard. Auch die militärische Beratung der Iraker und Kurden sei intensiviert worden.

Waffenlieferungen an die Kurden seien bereits vergangene Woche begonnen worden, sagte die Sprecherin im US-Aussenministerium, Marie Harf, dem US-Sender CNN. Die USA schicken zudem Katastrophenhelfer, um Zehntausende Flüchtlinge mit Wasser, Lebensmitteln und Unterkünften zu versorgen.

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Unterstützung für al-Abadi

Im Machtkampf im Irak stellte sich Obama klar hinter den designierten Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi. Dessen Nominierung sei «ein hoffnungsvoller Schritt», sagte Obama. Amtsinhaber Nuri al-Maliki, der sich weigert, sein Amt abzugeben, erwähnte er dagegen mit keinem Wort. Er forderte alle politischen Fraktionen auf, die anstehenden Fragen friedlich zu lösen.

Westliche Staaten, darunter die USA, fordern einen Amtsverzicht Malikis, der für die Spaltung des Iraks und damit für die Erfolge der IS-Milizen mitverantwortlich gemacht wird.

Jetzt komme es darauf an, rasch eine geeinte Regierung zu bilden, die alle Volksgruppen berücksichtige, sagte Obama. Erneut betonte er, dass es im Irak keine militärische Lösung gebe.

Staatschef Fuad Masum hatte am Montag den schiitischen Politiker Al-Abadi gegen den Willen Al-Malikis mit der Regierungsbildung beauftragt. Al-Maliki und Al-Abadi gehören derselben Partei an. Al-Maliki möchte selbst für eine weitere Amtsperiode wiedergewählt werden.

Neutraler Nachbar Iran

Iraks Nachbar Iran bleibt in dem internen Machtkampf neutral. «Für den Iran ist es lediglich wichtig, dass der neue Mann von der Mehrheit des irakischen Parlaments unterstützt wird», sagte Präsident Hassan Ruhani am Montag nach Angaben des Webportals des Präsidialamts.

Die Lage im Irak sei beunruhigend, daher müsse das Land schnellstens eine rechtmässige Regierung bilden, sagte Ruhani. Die Bekämpfung der IS-Miliz habe Priorität und müsse von allen Ländern der Region unterstützt werden.

Rund 40'000 Iraker der Minderheit der Jesiden sind nach ihrer Massenflucht vor der Terrormiliz in das Sindschar-Gebirge wieder in Sicherheit, wie der Zentralrat der Jesiden in Deutschland mitteilte. Allerdings warteten in der Gebirgsregion westlich der Stadt Mossul noch etwa weitere 40'000 Angehörige der religiösen Minderheit auf Hilfe.

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Der Vormarsch der IS-Miliz beschäftigt am Dienstag auch die EU-Botschafterkonferenz in Brüssel.

(sda/dbe)