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Rarität
Obama legt Veto gegen Verteidigungs-Etat ein

Obama: Das Armeebudget muss überarbeitet werden. Keystone

Das geschieht selten: Obama nutzt sein Vetorecht und schickt den Wehretat zurück zu den Parlamentarier. Der Entwurf hätte einige Mängel, moniert der US-Präsident.

Veröffentlicht am 23.10.2015

US-Präsident Barack Obama hat in einem seltenen Schritt sein Veto gegen einen milliardenschweren Wehretat eingelegt. «Ich schicke ihn an den Kongress zurück mit einer sehr einfachen Botschaft: Lasst uns das richtig machen,» sagte Obama am Donnerstag in Washington.

Unter anderem bemängelte er Teile des 612-Milliarden-Dollar-Entwurfs, die eine Schliessung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba erschweren würden. Obamas Demokraten und die republikanische Mehrheit im Kongress streiten sich seit Jahren über Prioritäten beim Haushalt.

Das fünfte Veto

Es ist erst das fünfte Mal, dass Obama von seinem Vetorecht Gebrauch macht. Der scheidende Präsident des Repräsentantenhauses, der Republikaner John Boehner, kritisierte die Entscheidung scharf. Obama setzte aus innenpolitischen Gründen die nationale Sicherheit aufs Spiel, sagte er.

Die Republikaner kündigten an, das Veto überstimmen zu wollen. Die Demokraten im Repräsentantenhaus versprachen dagegen, es zu verteidigen. Eine Abstimmung in der Kammer wurde für den 5. November angesetzt.

(reuters/ise/dbe)

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