US-Präsident Barack Obama hat die Wirtschaftssanktionen gegen Myanmar aufgehoben. In seiner am Freitag unterzeichneten Verfügung zitierte Obama nach Angaben des Weissen Hauses ausdrücklich die «deutlichen Fortschritte», die das südostasiatische Land auf dem Weg zur Demokratisierung gemacht habe.

Obama löst damit sein Versprechen gegenüber der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi während ihres US-Besuchs Mitte September ein. Mit der Anordnung führen die USA unter anderem die seit mehr als zwei Jahrzehnten suspendierten Zollerleichterungen wieder ein. Zudem hebt es mehrere Einreiseverbote wieder auf.

Einige Snaktionen bereits im Mai aufgehoben

Die USA hatten im Mai bereits ihre Sanktionen gegen Myanmars Finanzsektor und die Bergbau- und Holzindustrie aufgehoben. Eine schwarze Liste mit mehr als hundert Personen, die Verbindungen zur einstigen Militärjunta haben sollen, blieb aber bestehen.

Myanmar wurde jahrzehntelang von einer Militärjunta beherrscht und deshalb von westlichen Regierungen mit Sanktionen belegt. Im Herbst 2010 leitete die Junta jedoch überraschend eine Wende ein: Der demokratische Übergang mündete im November 2015 in die ersten freien Parlamentswahlen, aus denen Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) als klare Siegerin hervorging.

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Aung San Suu Kyi nur de facto an der Macht

Das Militär behielt aber bedeutenden Einfluss in Wirtschaft und Politik. So hinderte die Armee Suu Kyi daran, Präsidentin zu werden.

Sie wurde stattdessen Aussenministerin und Leiterin des Präsidialamts und bestimmt damit de facto die Geschicke ihres Landes. Indem er hilft, Myanmar aus seiner jahrzehntelangen wirtschaftlichen Isolation zu führen, will der US-Präsident den Demokratisierungsprozess unterstützen.

(sda/gku)