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Krim
Obama warnt Russland vor Invasion der Ukraine

Barack Obama: Nach Syrien wieder Ärger mit Putin.   Keystone

Obama schickt Warnsignale nach Moskau. Derweil tagt der UN-Sicherheitsrat nach der heutigen Eskalation auf der ukrainischen Halbinsel Krim.

Veröffentlicht am 01.03.2014

US-Präsident Barack Obama hat Russland vor einem Militäreinsatz in der Ukraine gewarnt. Er sei sehr besorgt angesichts der Berichte über den Einsatz russischer Soldaten in dem Nachbarland, sagte Obama. Jede Verletzung der ukrainischen Souveränität wäre «zutiefst destabilisierend». Aus US-Kreisen verlautete, es gebe Hinweise auf russische Truppenbewegungen auf der Krim. Die Stärke und Absichten der Einheiten seien jedoch unklar. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin erklärte, sein Land halte sich an ein bestehendes Abkommen mit der Ukraine. Einzelheiten zu dem Vorgehen der russischer Soldaten nannte er nicht.

Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow hat von einer Invasion und Besetzung durch russische Soldaten gesprochen. Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus, der Republikaner Mike Rogers, erklärte, Russland habe offenbar die Kontrolle über die Krim übernommen. In US-Kreisen hiess es, möglicherweise solle der Schutz der dort stationierten russischen Soldaten verbessert werden. In Sewastopol ist die russische Schwarzmeerflotte stationiert. Die Regierung in Moskau hat sich im jüngsten ukrainischen Machtkampf auf die Seite des inzwischen abgesetzten Präsidenten Viktor Janukowitsch gestellt, der sich gegenwärtig in Russland aufhält.

Russland taktisch im Vorteil

Nach dem Syrien-Konflikt ist die Krise in der Ukraine der zweite internationale Schauplatz, an dem es zwischen Obama und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin zu Spannungen kommt. Experten zufolge haben die USA nicht viele Möglichkeiten, auf Russland Druck auszuüben. «Es gibt da kaum gute Hebel», sagte der ehemaligen US-Botschafter in der Ukraine, Steven Pifer, von der Brookings Institution. Ein hochrangiger US-Vertreter erklärte, die USA und die europäischen Staaten könnten im Falle einer russischen Intervention dem G-8-Gipfel im Sommer in Sotschi fernbleiben.

UN blockiert - wie immer wegen Vetorecht

Nach der Eskalation auf der Krim ist der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu einer eilig einberufenen Sondersitzung zusammengetreten. Die Briten hatten die Tagung des mächtigsten UNO-Gremiums beantragt, um die Drohung eines russischen Einmarsches in die Ukraine zu thematisieren.

Beschlüsse sind aber praktisch unmöglich, weil sich beide Seiten mit ihrer Vetomacht gegenseitig blockieren können. US-Botschafterin Samantha Power rief zuvor Russland auf, seinen Truppenaufmarsch zu stoppen und die Soldaten zurückzuziehen.

Ihr russischer Amtskollege Witali Tschurkin hatte noch am Tag zuvor Berichte über russische Soldaten auf der Krim als Propaganda zurückgewiesen.

Ban unterwegs nach Genf

An der Sitzung soll Vize-Generalsekretär Jan Eliasson teilnehmen. Generalsekretär Ban Ki Moon selbst ist auf dem Weg nach Genf, wo er sich am Sonntag mit seinem Sondergesandten Robert Serry treffen wollte.

Serry war aus der Ukraine abgereist, weil er nicht auf die Krim reisen konnte. Die UNO machten dafür «logistische Probleme» verantwortlich, Diplomaten zufolge verhinderte aber Russland die Reise des UNO-Gesandten.

Ban wies am Samstag jede Einmischung von aussen in die ukrainische Krise zurück.«Der Generalsekretär erneuert seinen Ruf nach absolutem Respekt für die Bewahrung der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine», sagte Bans Sprecher Martin Nesirky im UNO-Hauptquartier in New York.

Ukrainische Armee in Alarmbereitschaft

Die ukrainische Armee ist angesichts des drohenden russischen Militäreinsatzes in Alarmbereitschaft versetzt worden. Das teilte Übergangspräsident Alexander Turtschinow am Samstag bei einer im Fernsehen übertragenen Rede an die Nation mit.

(reuters/sda/chb)

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