Die deutsche Politologin Ursula Münch sieht im Erfolg der rechtsextremen Front National (FN) bei den Regionalwahlen in Frankreich die Gefahr eines politischen Rechtsrucks in Europa. Gleichzeitig macht sie aber eine Sondersituation in Frankreich für den FN-Wahlsieg verantwortlich.

Der FN sei schon relativ lange präsent. «Das ist nichts, was von einem Monat auf den andern entstanden ist», sagte die Professorin an der Bundeswehruniversität in München am Montag nach den Wahlen.

Grosses Integrationsproblem

«Man muss auch sehen, dass die wirtschaftliche Situation in Frankreich sehr schwierig ist», nannte Münch als weiteren Grund für den Erfolg der FN. Zudem hätten die beiden sonstigen grossen Parteien Frankreichs schon seit vielen Jahren erhebliche Schwierigkeiten, sich zu positionieren.

Das Land habe ein vehementes Integrationsproblem, weil es eine schwierige und teils verfehlte Integrationspolitik betrieben habe. «Und jetzt ist es auch noch terrorgeplagt», so Münch weiter.

Überschwappen auf andere Länder

Nach ihrer Überzeugung könnte der Rechtsruck in Frankreich auch auf andere EU-Mitgliedsstaaten überschwappen. Populistische oder extreme Parteien dürften grösseren Anklang finden, «sofern sie die richtigen Personen haben», erläuterte die Professorin. «Wir haben insgesamt innerhalb vieler EU-Mitgliedsstaaten eine Re-Nationalisierungsbewegung und eine gewisse Entsolidarisierung», sagte Münch.

«Die gemeinsamen europäischen Ziele werden hinten angestellt, man denkt zunächst an die eigenen opportunistischen Ziele.» Das Phänomen sei bereits in der Euro-Krise zu beobachten gewesen «und man sieht es jetzt vor allem in der Flüchtlingssituation».

(sda/ise/ama)