Die Belastung für die Firmen solle deutlich reduziert werden, sagte Wirtschaftsminister Alvaro Santos Pereira am Dienstag. Derzeit beträgt der Steuersatz 24 Prozent. Die Absenkung solle allerdings allmählich erfolgen, da Portugal nicht die finanziellen Kapazitäten für eine sofortige Änderung habe. Der Minister nannte keine weiteren Details zu dem Vorhaben.

Zudem wolle das krisengeschüttelte Euromitgliedsland eine Entwicklungsbank für exportorientierte mittelständische Unternehmen gründen. In diesem Jahr sollen außerdem für Finanzierungszwecke der Wirtschaft über die in Staatsbesitz befindlich Bank CGD rund eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt werden. Für das kommende Jahr seien 2,5 Milliarden Euro geplant. Am Montag hatte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso gefordert, dass die Sparpolitik in Europa ein Ende haben müsse.

Neue Sparmassnahmen

Nach einem Veto des Verfassungsgerichts gegen Sparbeschlüsse hatte die portugiesische Regierung in der vergangenen Woche neue Einschnitte verabschiedet, um das Euro-Sorgenkind wieder auf Kurs zu bringen. Es wurden Ausgabenkürzungen im Umfang von 0,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes beschlossen. Damit soll die nächste Kredittranche der internationalen Geber in Höhe von 2 Milliarden Euro gesichert werden.

Anzeige

Portugal musste vor zwei Jahren von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) mit 78 Milliarden Euro vor der Pleite bewahrt werden. Im Rahmen des Hilfspakets wurde ein umfassender Reformkurs vereinbart. Demnach muss in diesem Jahr das Haushaltsdefizit auf 5,5 Prozent der Wirtschaftsleistung von 6,4 Prozent im vergangenen Jahr sinken.

(se/reuters)