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Ruag-Affäre
Präsident Lütolf muss im Parlament antraben

Ruag-Präsident Remo Lütolf: Muss sich im Parlament erklären.
Ruag-Präsident Remo Lütolf: Muss sich im Parlament erklären.Quelle: Keystone .

Verteidigungsminister Guy Parmelin konnte keine befriedigenden Antworten liefern. Jetzt muss sich Ruag-Verwaltungsratspräsident Remo Lütolf im Parlament erklären.

Veröffentlicht am 11.04.2018

Der staatliche Rüstungskonzern Ruag steht wegen zwielichtiger Geschäfte in Russland, Ungarn und den USA im Zwielicht. Nun will die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats den Ruag-Verwaltungsratspräsidenten Remo Lütolf für ein Hearing aufbieten. «Lütolf soll uns aus erster Hand über die Angelegenheiten der Ruag in diesen Ländern Auskunft geben wie auch über die neue Compliance-Regelung Bericht erstatten», sagt Kommissionspräsident und SVP-Nationalrat Werner Salzmann auf Anfrage der «Handelszeitung».

Man wolle in Erfahrung bringen, nach welchen Prinzipien die Kommunikation der Ruag-Führung funktionierte, sowie, ob und wie die neue Compliance-Regelung im Unternehmen greife.

Am Montag musste bereits Bundesrat Guy Parmelin den Mitgliedern der Kommission in derselben Angelegenheit Red und Antwort stehen. Offenbar aber fielen die Stellungnahmen des Verteidigungsministers unbefriedigend aus. «Wir haben von Parmelin keine Antworten bekommen zu den Fällen in Ungarn und den USA», kritisiert Salzmann.

Der Bundesrat habe erklärt, dass er über diese Fälle noch keine Informationen besitze und über den Fall Russland relativ spät informiert worden sei. Das Hearing mit dem früheren ABB-Chef Remo Lütolf wird voraussichtlich im Juni stattfinden.

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