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Votum
Premierministerin May will neue Regierung bilden

Theresa May: Herbe Schlappe für die Premierministerin. Keystone

Desaströse Nacht für Theresa May: Die Konservativen haben bei den britischen Parlamentswahlen ihre absolute Mehrheit verloren. May will dennoch eine neue Regierung zusammenstellen.

Veröffentlicht am 09.06.2017

Grossbritanniens Premierministerin Theresa May will trotz deutlicher Verluste ihrer Torie-Partei bei der Parlamentswahl eine neue Regierung bilden. Diese werde «Gewissheit» bringen und das Land durch die Brexit-Verhandlungen führen, die in zehn Tagen begännen, sagte May. Zuvor war sie bei Queen Elizabeth II. vorstellig geworden, um sich den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen zu lassen.

Bei der Neuwahl am Donnerstag hatte May ihre Regierungsmehrheit im Parlament verloren. Sie muss jetzt einen Koalitionspartner für ihre Konservativen finden. 

Favorit DUP

May setzt dabei auf die Unterstützung der nordirisch-unionistischen DUP (Democratic Unionist Party) bilden. Nur die Konservativen und die DUP hätten die Fähigkeit und den Auftrag, dem Land dringend notwendige Stabilität zu geben, sagte May.

«Wir werden weiterhin mit unseren Freunden und Partnern, besonders in der DUP, zusammenarbeiten», sagte May bei einer Ansprache vor dem Regierungsitz Downing Street am Freitag. Zuvor hatte sie bei einem Besuch im Buckingham-Palast die formelle Erlaubnis zur Regierungsbildung bei Queen Elizabeth II. eingeholt.

Hoch gepokert - und verzockt

May hatte die Neuwahl im April ausgerufen - mit der Absicht, ihre Regierungsmehrheit zu vergrössern. Damals galt noch ein überragender Sieg mit einem Zugewinn von 100 Sitzen für die Tories als wahrscheinlich. Die letzten Umfragen vor der Wahl hatten zwar auf einen geringeren Vorsprung hingedeutet, allerdings nicht auf einen Verlust der absoluten Mehrheit.

Mehrere Fehler im Wahlkampf und die Sicherheitsdebatte nach den Terroranschlägen in London und Manchester hatten die Premierministerin in Bedrängnis gebracht. In ihrer Amtszeit als Innenministerin waren Stellen bei der Polizei gekürzt worden.

Corbyn hatte May aufgefordert zu gehen

Oppositionschef Jeremy Corbyn von der Labour-Partei forderte May nach der Wahlschlappe auf, ihren Posten zu räumen. Sie habe Stimmen, Sitze und Vertrauen verloren, sagte er in der Nacht auf Freitag. Das sei genug, um «zu gehen und Platz zu machen für eine Regierung, die wirklich alle Menschen dieses Landes repräsentiert.»

Corbyn brachte eine eigene Minderheitsregierung ins Spiel. Wegen der Sitz- und Stimmengewinne sei seine Partei die Wahlsiegerin, sagte der Oppositionsführer am Freitag in London. Man sei bereit, dem Land zu dienen.

Unsicherheit bei Brexit-Gesprächen

Der komplizierte Wahlausgang ist auch wichtig für die anstehenden Brexit-Gespräche zwischen London und Brüssel. Die hoch komplizierten Verhandlungen müssen bis Ende März 2019 abgeschlossen sein. Sonst scheidet Grossbritannien ohne Vertrag oder Übergangsregelung aus der EU aus. Die Folgen für die Wirtschaft und die Bürger wären in diesem Fall kaum absehbar.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wartet nun auf ein Signal der Briten für den Beginn der Brexit-Verhandlungen. «Jetzt sind die Briten am Zug», sagte er der «Süddeutschen Zeitung».

«Seit Monaten bereit»

Das kann Juncker zufolge aber etwas dauern: «Der Staub in Grossbritannien muss sich jetzt legen.» Die EU könne die Gespräche sofort aufnehmen: «Wir sind seit Monaten bereit zu verhandeln. Wir können morgen früh anfangen.»

Die europäischen Börsen reagierten am Freitag zunächst mit leichten Gewinnen auf die Schlappe für die britische Premierministerin. Allerdings büssten die wichtigsten Aktienindizes einen Teil ihrer deutlichen Aufschläge im frühen Handel wieder ein.

Fünf Fakten zu Grossbritannien:

 

(sda/cfr/jfr)

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