Die Arbeitsgruppe Agur 12, welche im Auftrag von Justizministerin Sommaruga überlegt, wie das Urheberrecht im Internet besser geschützt werden könnte, hat erstmals konkrete Ergebnisse erzielt.

Das berichtet die «NZZ am Sonntag». Das Gremium hat Gewicht, weil alle wichtigen Spieler – Künstler, Produzenten, Nutzer, Konsumenten und Verwaltung – an einem Tisch sitzen. Konkret empfiehlt es, die Provider stärker in die Pflicht zu nehmen und dafür eine gesetzliche Grundlage zu schaffen.

Warnhinweise für Nutzer

Auf dieser Basis sollen dann drei Massnahmen umgesetzt werden: Erstens schlägt Agur 12 vor, dass Nutzer, die sowohl Daten anbieten als auch herunterladen, von ihrem Provider Warnhinweise erhalten sollen. Dies allerdings nur, wenn sie in «schwerwiegender Weise» Urheberrechte verletzen, wie der Zusammenfassung der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe vor zwei Wochen zu entnehmen ist.

Was «schwerwiegend» genau heisst, muss noch definiert werden. Klar ist: Im Wiederholungsfall sollen die Missetäter auch zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden können. Zweitens sollen Portale mit Sitz in der Schweiz, welche urheberrechtlich geschütztes Material illegal anbieten, dieses auf Anzeige hin entfernen müssen.

Offen ist noch, wie sichergestellt werden soll, dass die beseitigten Daten nicht an anderer Stelle wieder auftauchen. Drittens sollen Provider nach einer Anzeige oder auf Anweisung der eidgenössischen Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (Kobik) den Zugang zu «offensichtlich illegalen Quellen» sperren.

(jev)