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Krim-Krise
Russlands Nachbarn rüsten wegen Ukraine-Krise auf

Ukrainische Polizei: In Donezk hat die Ukraine noch die Kontrolle.   Keystone

Das Säbelrasseln der Russen auf der Krim lässt die Staaten der Region zittern. Selbst Schweden denkt über höhere Rüstungsausgaben nach.

Veröffentlicht am 08.03.2014

US-Kampfflugzeuge werden wegen der Ukraine-Krise nach Litauen verlegt. Polen plant die Modernisierung seiner Armee, und das neutrale Schweden fordert eine Anpassung der Militärdoktrin. Die Krise in der Ukraine hat die Fragen von Rüstung und Verteidigung wieder auf die Tagesordnung in einer Region gebracht, die sich in den vergangenen Jahren ins sicherheitspolitische Abseits gestellt fühlte. Die Augen der Nato waren vor allem auf Kriege wie in Afghanistan gerichtet. Nun ist das anders. Die Länder an der Grenze zu Russland hoffen auf mehr Nato-Unterstützung und wollen selbst aufrüsten.

USA als taub empfunden

Viele Regierungen der Region hatten in den vergangenen Jahren das Gefühl, ihre Warnungen vor dem neuen russischen Selbstbewusstsein träfen in den USA und der Allianz auf taube Ohren. Das russische Säbelrasseln in der Ukraine hat dazu geführt, dass ihre Worte nun Gehör und ihre Pläne zum Ausbau der Verteidigungsfähigkeit mehr Akzeptanz finden. «Nach den Ereignissen in der Ukraine, der russischen Aggression, wird die Notwendigkeit höherer Ausgaben besser von der litauischen Bevölkerung verstanden, und es wird mehr Unterstützung dafür geben», sagt Verteidigungsminister Juozas Olekas.

Vor allem, dass Russlands Präsident Wladimir Putin sein Vorgehen in der Ukraine mit dem Schutz der dort lebenden Russen begründete, hat viele in den baltischen Staaten alarmiert. Auch dort gibt es russische Minderheiten. Und Russland wird nicht müde zu behaupten, dass deren Rechte nicht geachtet werden. «Es hat Sorgen gegeben, dass die USA und die Nato sich auf andere Teile der Welt fokussieren wie Afghanistan und China und dass Osteuropa aus dem Blickwinkel gerät», sagt Allan Sikk vom University College London.

Selbst Schweden will Militärausgaben erhöhen

Bereits vor der Ukraine-Krise sahen die Rüstungsplanungen in Polen Ausgaben von 45 Milliarden Dollar im kommenden Jahrzehnt vor. Damit sollen ein neues Raketenabwehrsystem aufgebaut und die Waffenarsenale modernisiert werden, darunter Transporthubschrauber und Panzer. Nach Ausbruch der Krise drückt Ministerpräsident Donald Tusk nun aufs Tempo. Die Modernisierung der polnischen Armee sollte beschleunigt werden, sagt er.

Kontrolle im Baltikum

Mehr als 40 Mal stiegen Nato-Kampfflugzeuge im vergangenen Jahr im Baltikum auf, um russische Flugzeuge zu überprüfen, die auf die Grenze der baltischen Staaten zuflogen. 2004, als die Nato dort ihre Patrouillen begann, kam das nur einmal vor. Das US-Verteidigungsministerium erhöht nun die Zahl seiner Kampfflugzeuge für die Nato-Luftüberwachung und intensiviert die Ausbildung polnischer Piloten. Noch vor einigen Jahren war Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite für ein Einfrieren der Verteidigungsausgaben. Jetzt schlägt sie andere Töne an und hält Änderungen in diesem Bereich für wahrscheinlich. «Russland ist eine Gefahr für ganz Europa», sagt sie.

Auch in Schweden, das enge Beziehungen ins Baltikum unterhält, wird über eine Erhöhung der Militärausgaben nachgedacht. Finanzminister Anders Borg bezeichnete Russland als «erratisch und unberechenbar». Und Vize-Regierungschef Jan Björklund verlangt eine Änderung der Militärdoktrin. Selbst über einen Nato-Beitritt wird in dem traditionell neutralen Land diskutiert.

(reuters/tke)

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