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Leipzig
Schallende Ohrfeigen für deutsche Spitzensozis

Schallende Ohrfeigen für die deutschen Spitzensozis
Andrea Nahles: Die Generalsekretärin erzielte ein ganz mieses Wahlergebnis. (Bild: Keystone)

Die Mitglieder der deutschen Sozialdemokraten haben die Nasen gestrichen voll von ihrer Führung. Am Parteitag erlitt fast die gesamte Spitze bittere Wahlschlappen.

Veröffentlicht am 15.11.2013

Die Basis der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) macht ihrem Ärger Luft. Fast die gesamte Parteiführung erhielt am Freitag am Parteitag in Leipzig - mitten in den Koalitionsverhandlungen mit den Christdemokraten - mässige bis schlechte Wahlergebnisse.

Am härtesten wurden Generalsekretärin Andrea Nahles und Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz abgestraft. Mit Wahlergebnissen von nur etwas über 67 Prozent erlitten sie bittere Schlappen.

Auch für drei weitere Stellvertreter von Parteichef Sigmar Gabriel schrumpfte die Zustimmung, darunter Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die auf 85,6 Prozent absackte.

Mit dem besten Wahlergebnis der fünf Stellvertreter von 88,9 Prozent rückt der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel in die engere Parteiführung auf. Der 44-Jährige ersetzt Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, der nicht mehr kandidierte.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden zudem die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz (79,9 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (80,1) wiedergewählt. Schatzmeisterin Barbara Hendricks wurde mit 79,5 Prozent ebenfalls im Amt bestätigt.

Bereits am Donnerstag war Parteichef Gabriel mit seinem bisher schlechtesten Wert von 83,6 Prozent im Amt bestätigt worden. Nach Angaben aus der Partei hatte Gabriel gute Ergebnisse für die Wahlen am Freitag erwartet, da er davon ausgegangen sei, dass sich aller Unmut an ihm entladen habe.

Rückenwind für Martin Schulz

Gefeiert wurde in Leipzig der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz. Mit 97,9 Prozent wurde er als Beauftragter des SPD-Vorstands für die Europäische Union wiedergewählt. In einer leidenschaftlichen Rede hatte er zuvor für ein sozialeres Europa geworben.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 25,7 Prozent ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis der Nachkriegszeit erzielt. Seit drei Wochen verhandelt sie mit der CDU/CSU über die Bildung einer grossen Koalition, die an der SPD-Basis hoch umstritten ist.

In den wichtigsten Punkten sind sich beide Seiten noch nicht einig geworden. Am Ende sollen die 473'000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Bundestags-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier appellierte an die Delegierten, nicht vor der Regierungsverantwortung zurückzuschrecken. «Wir dürfen nie Angst vor der Verantwortung und nie Angst vor dem eigenen Versagen haben», sagte er. Gleichzeitig betonte er, dass es keine Koalition um jeden Preis geben werde.

Für humanere Asylpolitik

Inhaltlich setzten sich die Delegierten mit der Verabschiedung eines Antrags für eine humanere Flüchtlings- und Asylpolitik in Europa ein. Bei nur einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen hatten sie bereits am Donnerstag auch einen Leitantrag beschlossen, der ab 2017 erstmals ein rot-rot-grünes Bündnis unter Einschluss der Linkspartei auf Bundesebene als Option vorsieht.

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner nannte den Schritt «irritierend». «Das ist so, als ob ein Partner kurz vor der Hochzeit noch rasch eine Kontaktanzeige aufgibt», sagte sie der Mainzer «Allgemeinen Zeitung».

(sda/chb/vst)

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