Bundesrat Johann Schneider-Ammann ist am Morgen in der chinesischen Hauptstadt Peking angekommen. Am ersten Tag seines Arbeitsbesuches trifft er unter anderem Handelsminister Chen Deming, mit dem er über das Freihandelsabkommen sprechen wird.

Daneben stehen auch Treffen mit Bildungsminister Yuan Guiren und mit Yin Weimin, dem Minister für Arbeit und soziale Sicherheit, auf dem Programm. Schneider-Ammann zeigte sich zu Beginn des Aufenthaltes in China zuversichtlich, dass das ambitiöse Ziel, bis Ende dieses Jahr das Freihandelsabkommen abschliessen zu können, eingehalten werden kann.

Er sei nach Peking gereist, um die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zu stimulieren, sagte Schneider-Ammann gegenüber Medienvertretern. Seine Aufgabe sei es, mitzuhelfen, die schwierigen Punkte des Vertrages anzugehen.

China und die Schweiz haben Anfang 2010 gemeinsam ihre Absicht für ein Freihandelsabkommen erklärt, im Januar 2011 wurden am World Economic Forum (WEF) in Davos die Verhandlungen gestartet.

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Knacknuss Agrarpolitik

Der Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD) sieht die kleine Schweiz dabei nicht nur in der Rolle einer Bittstellerin: Auch China sei sehr an einem Abkommen interessiert. Dies nicht zuletzt auch, um der EU zu zeigen, dass es in der Lage sei, mit einem europäischen Partner in Freihandelsfragen Lösungen auszuarbeiten.

Die Schweiz wäre das erste europäische Land, das mit China ein Freihandelsabkommen abschliesst. Strittiger Punkt in den Verhandlungen ist insbesondere die Agrarpolitik, wo China auf eine stärkere Öffnung des Marktes pocht. Aber auch die Schweiz hat Forderungen, etwa was den Marktzugang für die Exportindustrie und die Rechtssicherheit im Dienstleistungssektor betrifft.

Schneider-Ammann ist allerdings nicht nur wegen der Gespräche auf Ministerebene nach China gereist. Er sei auch als Türöffner für die Schweizer Wirtschaft nach China gereist, sagte er. Schneider-Ammann wird auf seiner fünftägigen Reise von einer rund 25-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet.

Öko-Industriepark: Die Schweiz baut mit

Schneider-Ammann unterzeichnete eine Absichtserklärung für einen chinesisch-schweizerischen Öko-Industriepark unterzeichnet. Von chinesischer Seite setzte Handelsminister Chen Deming seine Unterschrift unter die Erklärung.

Die im Beisein von zahlreichen Vertretern aus der Schweizer Wirtschaft unterzeichnete Absichtserklärung sieht vor, in Zhenjiang bei Schanghai eine Industriezone zu schaffen, in welcher ökologische Technologien gefördert werden. Bereits beim Bau der Gebäude der Zone sollen sogenannt grüne Technologien zur Anwendung kommen.

Am Projekt beteiligt ist der Exportförderverein Cleantech Switzerland. Von Seiten der Schweiz soll vor allem geholfen werden, Investoren für das Projekt zu finden und Brücken zu Schweizer Unternehmen aufzubauen, die umweltfreundlichen Technologien entwickeln.

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(aho/tno/sda)