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Wirtschaftsminister
Schneider-Ammann wünscht sich Ehrlichkeit, Rechtzeitigkeit und Mut

Die abtretenden Bundesraete Doris Leuthard, links, und Johann Schneider-Ammann umarmen sich bei der Ersatzwahl in den Bundesrat durch die Vereinigte Bundesversammlung, am Mittwoch, 5. Dezember 2018 im Nationalratssaal in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)
Scheidende Bundesräte: Doris Leuthard und Johann Schneider-Amman. Quelle: © KEYSTONE / ANTHONY ANEX

Bundesrat Johann Schneider-Ammann wird im Nationalrat verabschiedet. Auch sein Einsatz für Handel und Berufsbildung wird gewürdigt.

Veröffentlicht am 05.12.2018

Mit dem Wunsch nach Ehrlichkeit, Rechtzeitigkeit und Mut hat sich Bundesrat Johann Schneider-Ammann vor der Wahl seiner Nachfolgerin oder seines Nachfolgers von der Vereinigten Bundesversammlung verabschiedet.

«Ein Rednerpult käme mir auf die Frage nach meinem Lieblingsmöbel bestimmt nicht in den Sinn", begann Schneider-Ammann seine Rede vor dem Parlament und erntete Lachen und Applaus. Trotz etwas Wehmut falle es ihm nun leicht, im Parlament zu sprechen. "Weil ich zum ersten Mal vor Ihnen stehe ohne etwas zu wollen.»

Mut heisse, sich zusammenzutun wenn Lösungen im Vordergrund stünden statt sich selbst zu profilieren, sagte Schneider-Ammann den National- und des Ständerates. Zur Ehrlichkeit in der Politik gehöre, «das Wichtige so zu benennen wie es ist - und nicht so wie es einem besser passt.»

Rechtzeitigkeit, fuhr der abtretende Wirtschaftsminister fort, entscheide über Plan oder Tat. «Aufschieben mag kurzfristig einfacher sein als handeln, aber nur wer handelt, kommt nicht zu spät ans Ziel.» Mut, Rechtzeitigkeit und Ehrlichkeit setzten voraus, dass man das Wohl des Landes vor sein eigenes stelle, sagte er.

Arbeiten und Resultate bringen: So habe er das Amt als Bundesrat interpretiert, sagte Schneider-Ammann. Er habe sich stets als Vertreter des Konkreten verstanden, nicht als Publikumsliebling.

Das Konkrete sei für ihn, dass möglichst alle im Land Arbeit hätten, die Wirtschaft wettbewerbsfähig sei, Bildung und Forschung stark seien und dass die Schweiz insgesamt gut dastehen müsse. Das sei nicht selbstverständlich und nicht garantiert. «Mit anderen Worten: Hier sind wir gefordert.»

Fokus auf Reformbedarf

Schneider-Ammann forderte Verbesserungen im liberalen Sinn: Mehr ermöglichen und weniger verbieten, mehr wagen und weniger regulieren, mehr auf die Realität schauen und weniger auf Positionen, mehr auf Reformbedarf und weniger auf Besitzstände, mehr auf Weltverbundenheit und weniger auf Rückzug.

Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier verabschiedeten nach Doris Leuthard auch Schneider-Ammann mit einer ausgiebigen Standing Ovation.

Schneider-Amman gewürdigt

Nationalratspräsidentin Marina Carobbio hat den abtretenden Bundesrat Johann Schneider-Ammann am Mittwoch als engagierten Volkswirtschaftsminister und einen der wichtigsten Promotoren der Berufsbildung gewürdigt.

In seinen 20 Jahren Bundespolitik haben er nie ein Geheimnis daraus gemacht, für wen und für was sein Herz schlage, sagte Carobbio. 2010 habe das Parlament einen Unternehmer in den Bundesrat gewählt. So habe es in der Natur der Sache gelegen, dass Schneider-Amman das Volkswirtschaftsdepartement übernommen und es nicht aus mehr der Hand gegeben haben.

Carobbio würdigte besonders den Einsatz des abtretenden Bundesrats für die Berufsbildung. Er habe sich für das duale Berufsbildungssystem eingesetzt, weil es jungen Menschen eine Perspektive biete, sagte sie. Die Berufsbildung sei ein Trumpf der Schweiz, alle hätten die Chance auf eine Spitzenausbildung.

Schneider-Ammann habe es als eine der wichtigsten Aufgaben der Politik betrachtet, dass das so bleibe. «Bereits als Nationalrat wiesen sie darauf hin, dass eine beschäftigte Gesellschaft eine geordnete Gesellschaft ist.» Inzwischen finde das Schweizer Berufsbildungssystem international Beachtung - auch dank Schneider-Ammann, einem der wichtigsten Promotoren.

13 Handelsabkommen

Carobbio erinnerte in ihrer Würdigung auch an die 13 Handelsabkommen, die während Schneider-Ammans achtjähriger Amtszeit abgeschlossen wurden, darunter das Freihandelsabkommen mit China. Damit sei das Risiko der wirtschaftlichen Abhängigkeit gesenkt worden. Weitere Abkommen seien inzwischen weit fortgeschritten.

Die Nationalratspräsidentin hob auch die menschlichen Qualitäten des abtretenden Bundesrats hervor. Weggefährtinnen und Weggefährten aus seiner Nationalratszeit schätzten nicht nur seine breite Sachkenntnis, sondern auch seine Warmherzigkeit und Gelassenheit. «Man mochte Ihre Dialog- und Kompromissbereitschaft», sagte Carobbio.

Die Nationalratspräsidentin zeigte sich überzeugt, dass Schneider-Ammann die Arbeit des Parlaments weiterhin aus der Ferne kritisch verfolgen werde. Dabei müsse er sich künftig keine Sorgen mehr machen, ob er gerade den Politiker-Hut, den Verbandshut oder den Unternehmer-Hut anhabe.

(sda/awp/mlo)

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