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Sicherheit
Schweiz: Bis zu 300 potenzielle Dschihadisten

Nicoletta della Valle: Oberste Bundespolizisten. Keystone

Die Bundespolizei hat 200 bis 300 potenzielle Dschihadisten auf dem Radar. Diese Zahlen bringt Fedpol-Chefin Nicoletta Della Valle ins Spiel.

Veröffentlicht am 03.04.2016

Laut Fedpol-Chefin Nicoletta della Valle hat der Nachrichtendienst derzeit 200 bis 300 potenzielle Dschihadisten «auf dem Radar». Zwischen den Terroranschlägen in Belgien und der Schweiz sei bisher keine Verbindung festgestellt worden. Die Behörden beider Länder stünden aber weiter in intensivem Informationsaustausch.

Ins Visier des Schweizer Nachrichtendienstes gerate, wer etwa auf sozialen Netzwerken Sympathien für den IS äussere oder sich plötzlich zurückziehe oder sonst irgendwie durch sein Verhalten auffalle, sagte die Direktorin des Bundesamts für Polizei (Fedpol) in der Sendung «Samstagsrundschau» von Radio SRF.

Dschihadisten mit Matur

Das Dschihadisten-Profil sehe in der Schweiz etwas anders aus als in Frankreich oder Belgien. Infrage kämen hierzulande beispielsweise auch Jugendliche, die nach einem Bruch in der Biografie beginnen, sich zu radikalisieren, auch wenn sie noch nie in Syrien waren und vielleicht auch eine Matur im Sack haben.

Della Valle leitet unter anderem die Schweizer Taskforce Tetra und koordiniert die Terrorabwehr von Bund und Kantonen. Die Tetra sei auch nach den Attentaten vom 22. März in Brüssel sofort einberufen worden.

Kein Bezug zur Schweiz

Wie nach jedem Anschlag dieser Dimension stünden jeweils immer dieselben Fragen im Vordergrund: Gibt es eine Verbindung in die Schweiz? Waren Personen, Fahrzeuge oder Waffen mit einem Schweizer Bezug involviert?

«Im Moment haben wir keinen solchen Bezug zur Schweiz festgestellt», hielt della Valle fest. Der Tetra gehören Vertreter des Fedpol, des Nachrichtendienstes, des Grenzwachtskorps und der Kantone an.

Terrorübung bindet Kräfte

Letztere übten jüngst Kritik an der Schweizer Terrorabwehr. Im Falle einer akuten Terrorbedrohung könnte die Polizei in der Schweiz gerade einmal zwei oder drei Tage lang ein massives Sicherheitsdispositiv gewährleisten, sagte Hans-Jürg Käser, Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren.

Della Valle widerspricht. Die Schweizer Polizei sei gut aufgestellt und habe bereits mehrfach bewiesen, dass sie mehrere Grosseinsätze gleichzeitig bewältigen könne, etwa die Sicherung des Weltwirtschaftsforums in Davos und einer internationalen Konferenz in Genf. Gleichzeitig räumt sie ein, dass die Ressourcen der Polizei beschränkt seien. Deshalb sei auch eine grossangelegte Terrorübung keine Selbstverständlichkeit: Eine solche binde immer viele Kräfte, die dann bei der Bewältigung des Polizeialltags fehlten. «Letztlich ist es der Entscheid der Politik, wie viel Geld sie der Polizei geben will», resümierte die Polizeichefin.

Auf Goodwill angewiesen

In der Zusammenarbeit mit den Kantonen sei das Fedpol aufgrund der föderalen Strukturen der Schweiz zudem auf den Goodwill der Kantone angewiesen. Ein Beispiel sei etwa der Schutz von Synagogen, ein mutmassliches Ziel von islamistischen Terroristen. «Wir können den Kantonen nichts befehlen. Wir müssen sie überzeugen.» Das sei aber nicht immer bloss ein Nachteil; manchmal resultierten aus dem Dialog zwischen Bund und Kantonen die besseren Lösungen.

Auch den Vorwurf, die Schweiz gehe im Kampf gegen gewaltbereite Islamisten zu zögerlich vor, weist della Valle zurück. So können mutmassliche Terroristen hierzulande in Apotheken nach wie vor ohne weiteres Zutaten für Do-it-yourself-Sprengstoffe kaufen. «Wir lassen uns nicht einfach Zeit», verteidigt sich die Fedpol-Chefin. Es gehe darum, eine pragmatische Lösung zu finden - ein simples Verbot sei keine Option.

(sda/ise)

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