Das Schweizer Stimmvolk wird über die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen abstimmen. Nach Angaben der Bundeskanzlei vom Montag ist die Initiative mit 126'408 gültigen Unterschriften formell zustande gekommen.
Die Initiative verlangt ein bedingungsloses Grundeinkommen, das «der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglicht». Den Initianten schwebt ein Betrag von etwa 2500 Franken pro Monat und Person vor. Für Kinder würde ein Viertel des Betrages ausbezahlt.
Kosten liegen nach Schätzungen bei 200 Milliarden Franken
Die Höhe des garantierten Grundeinkommens und dessen Finanzierung sind allerdings nicht im Initiativtext vorgegeben, sondern würden bei einem Ja zur Initiative vom Parlament festgelegt. Ob die Chancen für die Initiative an der Urne gross sind, ist eher fraglich. Kosten würde das Vorhaben nach den Plänen der verschiedenen Gruppierungen rund 200 Milliarden Franken pro Jahr, immerhin fast ein Drittel des Bruttoinlandprodukts (BIP) der Schweiz.
Hinter dem Begehren steht ein bunt gemischtes Komitee, dem unter anderem der Publizist Daniel Straub, der frühere Bundesratssprecher Oswald Sigg und die Zürcher Rapperin Franziska Schläpfer («Big Zis») angehören. Die Initianten hatten Anfang Oktober bei der Einreichung der Unterschriften mit einer spektakulären Aktion auf sich aufmerksam gemacht: Sie schütteten auf dem Bundesplatz acht Millionen Fünfräppler aus.
(sda/moh/chb)