Der Bundesrat hat neue Anforderungen an Reisepässe für Personen von ausserhalb des Schengen-Raumes gutgeheissen. Diese müssen demnach neu über ein Reisedokument verfügen, welches bis drei Monate nach der geplanten Ausreise gültig ist, um überhaupt erst einreisen zu können.

Ausserdem muss das Dokument innerhalb der vorangegangenen zehn Jahre ausgestellt worden sein. Der Bundesrat hat die Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung entsprechend angepasst und damit eine EU-Verordnung übernommen.

Die neuen Anforderungen an Reisedokumente gelten gemäss einer Mitteilung des Bundesamts für Migration (BFM) vom Mittwoch bereits ab dem 21. August. Weitere Verordnungsänderungen, die der Bundesrat am Mittwoch verabschiedet hat, treten erst im Oktober in Kraft.

Neue Berechnung

Dazu gehört eine neue Berechnungsgrundlage für die Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum. Heute dürfen sich Staatsangehörige aus Nicht-Schengen-Staaten während 90 Tagen in einem Zeitraum von 180 Tagen ab dem Zeitpunkt der ersten Einreise ohne Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz aufhalten.

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Neu gelten immer die 180 vorangehenden Tage als Referenzzeitrum. Hat die Person in dieser Zeit mehr als 90 Tage in der Schweiz verbracht, hält sie sich illegal im Land auf.

Gemäss dem BFM hat die neue Regelung für die Mehrheit der Reisenden keine Konsequenzen. Eine Person aber, die sich von Februar bis Juni während 90 Tagen im Schengen-Raum aufgehalten hat und von August bis Oktober einen weiteren 90-tägigen Aufenthalt plant, verliert vor Ende des geplanten Aufenthalts die Aufenthaltsberechtigung.

Nach der bisherigen Berechnung ist der zweite Aufenthalt problemlos möglich, weil mit der Einreise Anfang August ein neuer Referenzzeitraum beginnt.

(tke/aho/awp/sda)