Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundesrat Didier Burkhalter haben sich am Freitag am Aussenministertreffen in Balzers in Liechtenstein dezidiert für einen Dialog mit der Türkei ausgesprochen.

Die Art, wie die Türkei den Putschversuch aufarbeite, mit zehntausenden von Verhaftungen, habe ein kritisches Nachfragen hervorgerufen, sagte Deutschlands Aussenminister Frank-Walter Steinmeier am Freitag an der Medienkonferenz nach dem Treffen der fünf Aussenminister. Steinmeier machte klar, Grenzen seien erreicht, wenn die Türkei die Todesstrafe wieder einführe. Eine solche Massnahme stünde nicht in Einklang mit den europäischen Werten.

«Dialog intensivieren»

Ein weitere Frage sei, was mit jenen Leuten geschehe, die nach dem gescheiterten Putsch von Mitte Juli verhaftet worden seien. Es werde nicht anderes gehen, betonte Steinmeier, als im direkten Gespräch mit der Türkei wieder eine Annäherung zu suchen.

Bundesrat Didier Burkhalter unterstrich ebenfalls, es sei wichtig, mit der Türkei direkt im Gespräch zu bleiben. In der ganzen Region, inklusive Mittlerer Osten, seien mehr Stabilität und Demokratie nötig. «Für uns ist es wichtig, den Dialog mit der Türkei zu intensivieren», sagte Burkhalter. Es sei Aufgabe der Aussenminister, diesen Kontakt aufrecht zu erhalten.

Am Treffen der Aussenminister teilgenommen hatten auf Einladung der Liechtensteiner Aussenministerin Aurelia Frick neben Steinmeier und Burkhalter Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn sowie der österreichische Bundesminister für Äusseres, Sebastian Kurz.

Enger im Kampf gegen den Terror

Die Gastgeberin und ihre vier Amtskollegen vereinbarten am Treffen auf der Burg Gutenberg in Balzers, bei der Prävention von gewalttätigem Extremismus enger zusammenzuarbeiten. In einer gemeinsamen Erklärung riefen die Aussenminister zudem zu konstruktiven Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten der EU und ihren Nachbarländern wie der Schweiz auf.

Anzeige

Liechtensteins Aussenministerin Aurelia Frick hatte an der Medienkonferenz betont, die fünf Länder seien eine Wertegemeinschaft. Probleme könnten nur gemeinsam gelöst werden. Heikle Themen seien beim Treffen angesprochen worden wie etwa Unsicherheit und Instabilität. Weitere Themen waren der Brexit, die Lage im Kriegsgebiet von Syrien und die Flüchtlingssituation in Europa.

Das jährliche Treffen der Aussenminister der deutschsprachigen Staaten findet seit 2006 statt. Dieses Jahr war zum ersten Mal auch Luxemburg vertreten.

(sda/gku)