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Schweizer Grundeinkommen macht weltweit Furore

Schweizer Grundeinkommen macht weltweit Furore
Elon Musk: Grundeinkommen kommt früher oder später. Keystone

Die Schweiz hat das Grundeinkommen abgelehnt, die Debatte aber wird intensiver. Prominente Köpfe wie Tesla-Gründer Musk stützen die Idee. Das hat auch mit Donald Trumps Sieg bei der US-Wahl zu tun.

Von Caroline Freigang
2016-12-01

Im Frühjahr stimmte die Schweiz als erstes Land der Welt über das bedingungslose Grundeinkommen ab. Das Stimmvolk lehnte die Initiative zwar klar mit 77 Prozent ab. Der Diskurs aber geht weiter – und das nicht nur in der Schweiz. Vielmehr scheint die hiesige Debatte den Startschuss gegeben zu haben für eine globale Diskussion: In einigen europäischen Staaten und den USA wird die Idee inzwischen intensiv durchgespielt. Denn die grundlegenden Probleme werden drängender: Die Digitalisierung gefährdet zehntausende Jobs.

Dass ein Grundeinkommen dereinst kommen wird, daran glaubt etwa Tesla-Gründer Elon Musk. Je mehr Jobs von Maschinen übernommen würden, desto weniger Arbeit gäbe es für Menschen. «Der Staat wird jedem Menschen weltweit ein Grundeinkommen zahlen müssen», sagte er kürzlich dem US-Sender «CNBC».

Musk und Obama zum Grundeinkommen

Selbst US-Präsident Barack Obama äusserte sich in einem Interview mit dem MIT-Medienlabor zum Thema: «Ob ein Grundeinkommen das richtige Model ist oder nicht – und ob es von einer Mehrheit der Menschen akzeptiert werden würde – das ist die Debatte, die wir in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren führen werden.»

In der Tech-Szene ist das Thema schon heute akut. Am Digital Freedom Festival in der lettischen Hauptstadt Riga nahmen sich nun auch Unternehmensgründer und Investoren aus dem Silicon Valley dem Thema an. So habe gerade Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gezeigt, wie gross die Angst vor weiteren Jobverlusten durch die Automatisierung sei, sagte etwa Elizabeth Stark, CEO des Bitcoin- und Blockchain-Startups Lightning Network gemäss dem IT-Portal heise.de.

Digitalisierungsgewinne als Grundeinkommen

Gemäss Stark könnten die Gewinne der Digitalisierung in der Zukunft als eine Art Grundeinkommen verteilt werden. Nur so könnten Menschen, die von der Automatisierung abgehängt werden, ausreichend abgesichert und auf neue Möglichkeiten vorbereitet werden. Wie genau sich diese Gewinne berechnen würden, führte sie nicht aus. Einig waren sich die Teilnehmer der Konferenz aber: Es braucht neue Ideen, damit die gesamte Bevölkerung von den Vorteilen der Digitalisierung profitiert.

So müssten etwa die Vorteile der Shared Economy allen offenstehen, sagte Peteris Zilgalvis, Leiter der Abteilung Startups und Innovation bei der Generaldirektion für den digitalen Binnenmarkt bei der EU-Kommission. Dies könnte Modelle wie Uber betreffen, denen vorgeworfen wird, ihre Fahrer schlecht zu bezahlen und ihnen zu verbieten, sich gewerkschaftlich vertreten zu lassen.

Pilotprojekt in Kalifornien

Der langjährige Yahoo-Manager Marvin Liao bezeichnete ein «universelles Grundeinkommen» als wichtig, um die negativen gesellschaftlichen Änderungen abzufedern, die sich aus der Digitalisierung ergäben. Er warnte, alleine durch autonome Lkws könnten fünf Millionen Fahrer in den USA ihren Job verlieren. Ähnlich sehe es bei den Bankern aus: Algorithmen machten deren Arbeit mittlerweile besser.

Im Silicon Valley wird derzeit ein erstes Pilotprojekt vorbereitet: Der Inkubator Y Combinator will 100 Familien in Oakland, Kalifornien, ein Grundeinkommen zwischen 1000 und 2000 Dollar monatlich auszahlen. Zehn Millionen Dollar dafür hat der Internet-Unternehmer Sam Altman zugeschossen. Das Experiment soll über einen Zeitraum von einem halben bis zu einem Jahr durchgeführt werden.

Unterstützung erhält die Idee auch von Investoren-Seite: Risikokapitalgeber Marc Andreessen, der im Facebook-Aufsichtsrat sitzt, hat sich ebenso wie Top-Investor Albert Wenger für ein Grundeinkommen ausgesprochen.

Testversuch im Langstrassen-Quartier?

Auch in der Schweiz ist das Thema trotz Ablehnung der Initiative noch nicht vom Tisch. In einer Motion schlägt die Zürcher SP einen Feldversuch vor: Das Grundeinkommen solle in den Zürcher Kreisen 4 und 5 ausgetestet werden. Beide Bezirke hatten am 5. Juni für das Grundeinkommen gestimmt.

SP-Stadtparlamentarier und CS-Banker Urs Helfenstein glaubt an die Idee des Grundeinkommens: «Es ermöglicht jedem, so zu leben und zu arbeiten, wie er möchte», sagte er der NZZ. Dass die Idee des Grundeinkommens weiterlebt, freut auch den Kopf der Initiative, den Basler Daniel Häni: «Cool, dass sich nun auch in Zürich etwas tut.» Experimente seien notwendig, um der Idee zum Durchbruch zu verhelfen.

Das sind weitere prominente Unterstützer und Gegner eines Grundeinkommens:

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