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Seco wehrt sich gegen Kritik der SVP

Eric Scheidegger: «36'000 Franken sind viel Geld.»

Wie viel Schaden würde ein Wegfall der Bilateralen verursachen? Bis zu 36'000 Franken pro Kopf, rechnete der Bund vor – und wurde für die vermeintlich «abstrusen» Zahlen kritisiert.

Von Simon Schmid
am 16.12.2015

In einem Interview mit der «Handelszeitung» verteidigt Eric Scheidegger, Leiter der Direktion für Wirtschaftspolitik beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), die Studien zu den bilateralen Verträgen, die der Bund vor zwei Wochen veröffentlicht hat und welche die SVP noch am selben Tag als «abstrus» und «ideologisch» bezeichnete. «Mich hat überrascht, wie sich das SVP-Generalsekretariat in wenigen Stunden ein differenziertes Bild von Studien im Umfang von über 200 Seiten machen konnte», sagt der Seco-Beamte.

Die von zwei externen Büros ausgeführten Arbeiten prognostizieren bis 2035 ein um 5 bis 7 Prozent kleineres BIP für den Fall, dass 2018 die bilateralen Verträge wegfallen sollten.

«Eher konservative Schätzung»

Wie Eric Scheidegger sagt, handelt es sich dabei um eine «eher konservative Schätzung», die «nach allen Regeln der Kunst» gemacht worden sei – wobei allen Beteiligten bewusst sei, dass solch langfristige Prognosen aus methodologischen Gründen mit gewissen Unsicherheiten verbunden seien. Der SVP stehe es aber offen, eigene Studien zu verfassen und Ergebnisse zu präsentieren. «Beiträge, die über die blosse Artikulation eines Bauchgefühls hinausgehen, sind immer wilkommen.»

Für den Wirtschaftspolitiker beim Seco ist klar, dass ein Abbruch des bilateralen Weges die Schweiz teuer zu stehen kommen würde. «Kumuliert bis 2035 beträgt die Einkommenseinbusse pro Einwohner immerhin 21'000 bis 36'000 Franken», sagt Scheidegger. «Das ist viel Geld.»

Personenfreizügigkeit der wichtigste Wohlstandstreiber

Wie die vom Bund in Auftrag gegebenen Studien ermittelt hatten, ist die Personenfreizügigkeit selbst der wichtigste Wohlstandstreiber unter den bilateralen Verträgen. Scheidegger zufolge machen die Resultate deutlich, «dass die Bilateralen letztlich in ihrer Summe von Bedeutung sind.» Die Personenfreizügigkeit helfe Unternehmen, Chancen im Aussenhandel wahrzunehmen.

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