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Pensionskassen
Sicherheitsfonds BVG scheitert mit Millionenklage

Verwaltungsgericht: Berner Richter fügen BVG Schlappe bei. Keystone

In einer der grössten Pensionskassen-Pleiten der Schweiz hat das Bundesamt für Sozialversicherungen die Aufsicht nicht vernachlässigt, findet das Berner Verwaltungsgericht.

Veröffentlicht am 16.09.2015

Der Sicherheitsfonds BVG ist mit einer Schadenersatzklage in Millionenhöhe gegen die Schweizerische Eidgenossenschaft gescheitert. Das bernische Verwaltungsgericht hat die Klage, welche auf das Vera/Pevos-Pensionskassendebakel zurückgeht, abgelehnt.

Das Berner Gericht hält in seinem veröffentlichten Urteil fest, die Kontrollstelle habe über Jahre hinweg die Rechtskonformität der Vera/Pevos-Geschäftstätigkeit bestätigt. Auch Experten für berufliche Vorsorge hätten nichts beanstandet.

200-Millionen-Loch

Deshalb habe die in der Kontrollpyramide nachgelagerte Eidgenossenschaft - gemeint ist das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) - keine Veranlassung gehabt einzugreifen. Das ganze Ausmass des teilweise widerrechtlichen Vorgehens einzelner Organe sei erst im Nachhinein bekannt geworden.

Der Vera/Pevos-Zusammenbruch galt seinerzeit als grösste Pensionskassen-Pleite der Schweiz. Sie hinterliess ein Loch von 200 Millionen Franken.

Der Sicherheitsfonds BVG warf laut dem veröffentlichten Urteil in den 1990-er Jahren über 70 Millionen Franken zur Deckung der Leistungen der Vera/Pevos-Versicherten auf. Genau für diese Zwecke wurde der Fonds unter anderem geschaffen. Wegen angeblich mangelhafter Aufsichtstätigkeit des BSV wollte der Fonds Geld zurück.

Der Fonds macht prinzipiell einen Betrag von 63,5 Millionen geltend. Dies allerdings gegen Abtretung des Anteils am restlichen Liquidationsergebnis der beiden Sammelstiftungen in Liquidation und unter Berücksichtigung eines Bundesgerichtsurteils.

(awp/sda/chb)

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