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Syrien
Sicherheitsrat findet Kompromiss zu Aleppo

Zerstörtes Ost-Aleppo: Jetzt sollen Beobachter kommen. Keystone

Die Uno soll in Abstimmung mit der Regierung und den Rebellen «das Wohlergehen der Zivilisten» in Aleppo beobachten. Diese Einigung hat der Sicherheitsrat gefunden - nach einer vorherigen Drohung.

Veröffentlicht am 19.12.2016

Der Uno-Sicherheitsrat will heute Montag über die Entsendung von Beobachtern in die umkämpfte syrische Stadt Aleppo entscheiden. Zuvor war die Abstimmung nach einer russischen Veto-Drohung und mehr als drei Stunden Verhandlung hinter verschlossenen Türen verschoben worden.

Russland hatte damit gedroht, eine von Frankreich eingebrachte Resolution, die Zugang für neutrale Uno-Beobachter und humanitäre Hilfe fordert, zu blockieren, und einen Gegenentwurf eingebracht. Hinter verschlossenen Türen habe man dann «konstruktiv» an einem gemeinsamen Text gearbeitet, hiess es.

«Das Wohlergehen der Zivilisten»

Der Kompromiss sieht vor, dass die Uno in Abstimmung mit der syrischen Regierung und den Rebellen «das Wohlergehen der Zivilisten» in Aleppo beobachtet. Der Text ruft alle Konfliktparteien auf, humanitärer Hilfe einen «vollständigen, unmittelbaren, bedingungslosen, sicheren und ungehinderten Zugang» nach Aleppo zu ermöglichen.

Evakuierungen dürften nur freiwillig erfolgen, die Evakuierten dürften ihr Ziel selbst bestimmen, heisst es weiter. Zurückgebliebene Bewohner müssten geschützt werden.

Mindestens hundert Uno-Mitarbeiter

US-Botschafterin Samantha Power erwartete für Montag eine einstimmige Verabschiedung im Sicherheitsrat. «Im Entwurf verblieben sind all die Kernklauseln, um der Uno die Beobachtung zu ermöglichen und um mindestens hundert Uno-Mitarbeiter abzustellen», sagte Power.

Die Evakuierung von Menschen aus den letzten Rebellengebieten der syrischen Stadt Aleppo lief derweil am Sonntagabend in begrenztem Umfang wieder an. Rund 350 Menschen hätten die kriegszerstörte Stadt in fünf Bussen verlassen können, berichteten ein Arzt und die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die türkische Hilfsorganisation IHH berichtete, in den Bussen, die in Raschidin ankamen, seien rund 400 Menschen gewesen.

In den Rebellenvierteln Ost-Aleppos warten tausende Menschen bei Minusgraden auf ihre Evakuierung in sichere Gebiete. Die Aktion geriet in den vergangenen Tagen immer wieder ins Stocken, erst am späten Sonntagnachmittag hatten Aktivisten eine Aussetzung der Evakuierung bis auf Weiteres verkündet.

«In schrecklichem Zustand»

Die Bewohner, die dann trotzdem aus Aleppo herausgebracht wurden, seien in einem «schrecklichen Zustand», sagte Ahmad al-Dbis, der Chef einer Gruppe Mediziner und Freiwilliger, die die Evakuierungen in einem Rebellengebiet westlich von Aleppo koordiniert. "Sie haben nichts gegessen, sie haben nichts getrunken, die Kinder sind erkältet, sie konnten nicht auf die Toilette gehen."

Nach Angaben der Beobachtungsstelle hatten sich auch Russland und die Türkei für die Abreise der 350 Menschen aus Aleppo stark gemacht: Beide Länder hätten bei der syrischen Regierung darauf gedrängt, den Buskonvoi durch die Kontrollpunkte an der Strasse durchfahren zu lassen. Die oppositionsnahe Beobachtungsstelle verfügt über ein Netz aus Informanten in Syrien, von unabhängiger Seite sind ihre Angaben kaum zu überprüfen.

3000 Kämpfer aus der Stadt gebracht

Nach Angaben von Aktivisten waren bereits rund 8500 Menschen aus den zerstörten Stadtvierteln gebracht worden, darunter 3000 Kämpfer. Am Freitag brach die syrische Armee die Evakuierungen jedoch ab. Seither gab es Verhandlungen, auch um zugleich die Menschen aus zwei schiitischen Dörfern zu evakuieren, die von Rebellen belagert sind.

Als am Sonntag mehrere Busse für die Evakuierungen aus diesen beiden Orten Fua und Kafraja vermutlich von islamistischen Rebellen in Brand gesteckt wurden, wurden die geplanten Evakuierungen nach Angaben der Beobachtungsstelle zunächst ausgesetzt.

Noch Zehntausende in Ost-Aleppo

Es wird davon ausgegangen, dass sich noch mehrere Zehntausend Menschen, Rebellen und Zivilisten, in dem seit Monaten von Regierungstruppen belagerten Osten der Grossstadt aufhalten. Die Rebellengebiete dort waren in den vergangenen Wochen nach heftigen Luftangriffen fast vollständig vom syrischen Regime mit Hilfe seiner Verbündeten Russland und Iran erobert worden.

Regierungskreise hatten zuvor von einer neuen Vereinbarung zwischen der syrischen Führung und den Rebellen berichtet. Diese schliesse auch die Evakuierung der belagerten Orte Fua und Kafraja mit ein.

(sda/tno/hon)

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