1. Home
  2. Politik
  3. Snowden scheitert mit Klage in Norwegen

Justiz
Snowden scheitert mit Klage in Norwegen

Edward Snowden: Der Whistleblower fürchtet eine Auslieferung in die USA.   Keystone

Das höchste norwegische Gericht hat eine Klage des US-Whistleblowers Edward Snowden abgewiesen. Bei einer Reise in das Land könnte ihm nun die Auslieferung in die USA drohen.

Veröffentlicht am 25.11.2016

In letzter Instanz ist der US-Whistleblower mit einer Klage in Norwegen gescheitert. Das höchste Gericht des Landes wies am Freitag eine Klage Snowdens ab, mit der er gerichtlich eine Zusicherung der norwegischen Regierung erstreiten wollte, ihn bei einer Reise nach Norwegen nicht an die USA auszuliefern.

Der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter hatte ursprünglich bereits am 18. November nach Oslo kommen wollen, um den Ossietzky-Preis entgegen zu nehmen. Die Preisverleihung war wegen der ausstehenden Entscheidung des Gerichts auf Juni nächsten Jahres verschoben worden.

Snowden droht Haftstrafe wegen Geheimnisverrats

Snowdens Gesuch wurde in allen drei Instanzen mit der Begründung abgewiesen, dass kein Auslieferungsgesuch an die USA vorliege, weil sich der 33-jährige nicht in Norwegen aufhalte. Dass es ein solches Gesuch auch künftig nicht gibt, ist allerdings nicht sicher.

Snowden lebt seit 2013 in Russland. Weil er die massenhaften Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA öffentlich gemacht hatte, droht ihm in den USA eine Haftstrafe wegen Geheimnisverrats. 

(sda/tsch/me)

Anzeige