Damit Non-Food-Produkte als schweizerisch gelten dürfen, müssen mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen. Das hat der Nationalrat in der Debatte zur Swissness-Vorlage mit 96 zu 84 Stimmen beschlossen.

Die Mehrheit der Rechtskommission (RK) und der Bundesrat sprachen sich für 60 Prozent aus. Für Laurent Favre (FDP/NE) entspricht dies dem Willen zu glaubwürdiger Swissness. Auch die SP war für den höheren Kostenanteil. Carlo Sommaruga (SP/GE) erinnerte daran, dass das Gütezeichen «Swiss Made» für Betriebe nicht obligatorisch sei.

Breitere Berechnungsbasis

Für Corrado Pardini (SP/GE) führt der höhere Wert dazu, dass sich mit Swissness Arbeitsplätze in der Industrie schützen lassen. Daniel Vischer (Grüne/ZH) verwies auf die Uhrenindustrie. Sie benötige die 60 Prozent.

Justizministerin Simonetta Sommaruga wies darauf hin, dass die Berechnungsbasis gegenüber der aktuellen Praxis stark ausgeweitet werde. Der Bundesrat wolle neu Kosten für Forschung und Entwicklung in den Schweizer Anteil einbeziehen und sei einverstanden mit dem Vorschlag der RK, auch Kosten für Qualitätssicherung und Zertifizierung einzurechnen.

Deshalb sollte der Anteil der Herstellungskosten in der Schweiz bei 60 Prozent festgesetzt werden. «Mit 50 Prozent gehen Sie hinter den heutigen Schutz zurück», sagte Sommaruga.

Kleinere Uhrenhersteller für 50 Prozent

Eine Minderheit von SVP, BDP und GLP hätte einen Anteil von lediglich 50 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz bevorzugt, zu Gunsten der KMU-Betriebe, wie Pirmin Schwander (SVP/SZ) sagte. Auch im internationalen Vergleich könnten die 50 Prozent bestehen. «Verzichten wir auf einen eigenen Swiss Finish».

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Kleinere Uhrenhersteller und der Gewerbeverband hatten sich vor der Debatte für 50 Prozent ausgesprochen.

(laf/tno/sda)