Längst hat der Vormarsch von Extremisten die Grenze zwischen dem Irak und Syrien aufgeweicht. Der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) lässt sich allein im Irak kaum gewinnen. Nun eröffnen die USA in Syrien eine neue Front. Sie weiten ihre Luftangriffe vom Irak auf Syrien aus. Er werde nicht zögern, in beiden Ländern gegen die Dschihadisten vorzugehen, sagte Präsident Barack Obama am Mittwochabend  in seiner Rede an die Nation. Wer die USA bedrohe, dürfe keinen sicheren Zufluchtsort haben.

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«Dieser Anti-Terror-Feldzug wird mit einem dauerhaften, unnachgiebigen Einsatz geführt werden, um IS zu zerstören - wo auch immer sie sich aufhalten - unter Verwendung unserer Luftwaffe und mit unserer Unterstützung der Bodentruppen befreundeter Staaten», kündigte Obama an. Ausserdem sollen die moderaten syrischen Rebellen vom US-Militär ausgebildet und ausgerüstet werden. Obama rief den Kongress dazu auf, diese Massnahme zu genehmigen.

Weitere Soldaten in den Irak

Die Ankündigung von Luftangriffen auf die Islamisten auch auf syrischem Boden bedeutet eine Kehrtwende in der US-Politik. Zugleich macht Obamas Rede deutlich, wie stark die Regierung in Washington die Extremistengruppe mittlerweile auch als Bedrohung für die eigene Sicherheit ansieht. Gleichzeitig kündigte Obama die Entsendung von 475 weiteren Soldaten in den Irak an. Sie sollen dort irakische und kurdische Kräfte ausbilden, ausrüsten und beraten. Damit steigt die Zahl der in den Irak beorderten Soldaten auf etwa 1500.

Einen Einsatz von Soldaten mit einem Kampfauftrag schloss Obama aus. «Wir werden uns nicht in einen weiteren Bodenkrieg im Irak ziehen lassen», erklärte Obama vor dem Blue Room des Weissen Hauses. Um die Rebellen stärker zu unterstützen, müsste ein entsprechendes Gesetz erweitert werden, das die Befugnisse der US-Streitkräfte regelt. Hintergrund ist laut Experten, dass streng gesehen Ausbilder als uniformierte US-Militärangehörige in die Kategorie von Bodentruppen fallen, auch wenn sie keine Kampfeinsätze leisten.

IS-Extremisten und al-Assad entgegentreten

Unklar ist, ob die US-Soldaten das Training direkt in Syrien oder in anderen Ländern durchführen sollen. Der "New York Times" zufolge hat Saudi-Arabien bereits angedeutet, Standorte für die Ausbildung zur Verfügung zu stellen. Obama hatte zuvor mit dem saudische König Abdallah telefoniert. Beide riefen zu grösserer Unterstützung der moderaten Rebellen in Syrien auf. Dies sei «von grundlegender Bedeutung», um den IS-Extremisten, aber auch dem Regime von Präsident Baschar al-Assad entgegenzutreten. Nach Medienberichten bilden die USA bereits seit längerem in Jordanien Mitglieder der Freien Syrischen Armee aus. Allerdings handle es sich dabei um eine verdeckte Aktion des Geheimdienstes CIA und nicht um einen offiziellen Militäreinsatz.

Wann die ersten Angriffe im an den Irak grenzenden Bürgerkriegsland geflogen würden, sagte Obama nicht. «Wir werden unsere Faustschläge nicht telegrafieren», sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter kurz vor der Rede an ein TV-Millionenpublikum. Man werde «zu einer Zeit und an einem Ort unserer Wahl» zuschlagen. Eine Zustimmung des Kongresses benötigt Obama, der als Präsident zugleich Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte ist, nach Einschätzung der US-Regierung für die Militärschläge nicht.

Stellungen im Irak bombardiert

Zuvor hatte Obama lediglich die vier führenden Politiker von Demokraten und Republikanern ins Weisse Haus geladen, um seine Strategie im Kampf gegen IS zu besprechen. Das US-Militär hatte vor rund vier Wochen begonnen, Stellungen des IS im Irak zu bombardieren und seitdem mehr als 150 Angriffe geflogen. Dabei wurden nach Angaben des Pentagon mindestens 212 Ziele der Dschihadisten beschädigt oder zerstört.

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(sda/se)