Gemäss einer gemeinsamen Studie von «la coalición» und der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) laden in Spanien mehr als die Hälfte der Nutzer illegal Inhalte aus dem Internet herunter. Die Koalition aus Inhaltsproduzenten und Rechteverwertern setzte sich deshalb bei der spanischen Regierung für einen besseren Schutz ein – und erhielt eines der strengsten Urheberrechtsgesetze in ganz Europa. Staat und Firmen erhoffen sich dadurch erkleckliche Einnahmen.

Weil kleinste Texte urheberechtlich geschützt werden, sind auch Adresse von Webseiten – sogenannte URLs – eingeschlossen. Die spanische Zeitung «El Diario» berichtet, dass jede Verlinkung mit einer spanischen Webseite abgabepflichtig wäre.

Kritiker befürchten, dass die neuen Abgaben den Betrieb von Suchmaschinen und Social Media Plattformen stark beeinträchtigen. Die spanische Regierung liess indes im Vorfeld verlauten: «Soziale Netzwerke sind nicht Gegenstand dieser Massnahme.» Zudem handle es sich auch nicht um eine Google-Steuer.

Problematische Umsetzung und Kosten

Stossend ist der Umgang mit freien Inhalten, wie beispielsweise mit publizierten Forschungsergebnissen. Universitäten müssen künftig eine Pauschalabgabe von fünf Euro pro Student an den Urheberrechtsverband entrichten, wie das Nachrichtenportal «Golem» berichtet.

Die spanische Wettbewerbsbehörde hat sich gemäss «El Pais» eingeschaltet und prüft die Konformität des neuen Gesetzes. Wie weitgehend der Gesetzestext schliesslich umgesetzt wird, hängt nun von der Interpretation der Richter ab.