Die Demonstrationen in Hongkong könnten schwerwiegende Konsequenzen für die politische Stabilität Chinas haben, sagt Stanford-Wissenschaftler Larry Diamond im Interview mit der Zeitschrift «Stanford News Service». Diamond ist Professor für Politikwissenschaften und führend im Bereich der Demokratieforschung.

Bei früheren Protesten habe sich China kompromisslos gezeigt. Peking hat höchstens kleinere Zugeständnisse gemacht, um die Demonstranten zu besänftigen, sagt Diamond. Anschliessend seien die Anführer und Hardliner isoliert und verhaftet sowie das Internet zensiert worden.

Zensur wird umgangen

Die Proteste in Hongkong seien aber anders, grösser und sichtbarer, erklärt der Experte. Sie würden getragen von einer neuen, technisch versierten und demokratisch selbstbewussten Generation junger Hongkonger. Diese Generation sei vernetzt und nutze geschickt die Sozialen Medien und andere Dienste, um die Zensur zu umgehen.

Ausserdem rüttle die Forderung der Demonstranten an den Grundfesten des Systems. Die chinesische Zentralregierung sei überrascht von den Ausmassen der Demonstrationen, so Diamond. Man habe in Peking gedacht, die Menschen in Hongkong würden eine weitere bittere Pille schlucken.

Gefährlicher Präzedenzfall

Nun stecke die kommunistische Partei in einem Dilemma: Ein Blutbad wie auf dem Tiananmen-Platz 1989 wolle man offensichtlich nicht; dass die Proteste aber weitergehen, sei auch keine Option, sagt der Professor. «Wenn Peking Gewalt anwendet, leidet die internationale Reputation.» Das hätte gravierende Folgen: Taiwan würde sich wieder stärker abwenden. Wenn Peking hingegen die Forderungen akzeptiere, könnte ein Präzedenzfall geschaffen werden.

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«Ich denke, sie werden vorerst nichts tun, hoffen, dass die Proteste abflauen. Sollte das nicht funktionieren, werden sie ein Bauernopfer bringen: Leung, das politische Oberhaupt Hongkongs. Und wenn auch das nicht funktioniert, ist Peking wirklich in Schwierigkeiten», sagt der Stanford-Wissenschaftler.

Keine Anzeichen für ein Einknicken

Bisher hält sich Leung aber noch an der Macht. Kurz vor Mitternacht Ortszeit trat er am Donnerstag vor die Presse und sagte: «Ich werde nicht zurücktreten.» Allerdings erklärte sich Leung zu Gesprächen mit Vertretern der Demokratiebewegung in der Sonderverwaltungszone bereit. Er ernannte seine Verwaltungschefin Carrie Lam, die Nummer Zwei in Hongkong, als Verhandlungspartnerin, um mit der Studentenvereinigung in einen Dialog zu treten.

Trotzdem droht eine Konfrontation mit den Demonstranten, die seit einer Woche für mehr Demokratie in Chinas Sonderverwaltungsregion auf die Strasse gehen. Die Studentenvereinigung hat mit einer Besetzung von Regierungsgebäuden gedroht, falls Leung nicht zurücktritt.

Die Sicherheitskräfte warnten vor «ernsten Konsequenzen» und wollen «energisch durchgreifen», falls Aktivisten Regierungsstellen stürmen, besetzten oder umzingeln sollten. Am Abend hatte sich die Polizei mit Tränengas, Gummigeschossen und spezieller Ausrüstung gegen Unruhen auf eine mögliche Eskalation vorbereitet.

(Mit Material der Nachrichtenagentur sda)