Eine Episode aus den USA des 19. Jahrhunderts sollte Schweizer Bundesräten zu denken geben: 1832 spielten vier Männer auf einem Dampfschiff des Mississippi Poker. Drei Spieler galten als eiskalte Profis. Der vierte am Tisch hatte von der Zockerei keine Ahnung. Der naive Provinzler aus der Kleinstadt Natchez verlor sein gesamtes Geld. Völlig verzweifelt wollte sich der Nichtschwimmer in den Fluss stürzen.

Im Steuerpoker mit den USA sieht der Bundesrat dem Verlierer aus Natchez ziemlich ähnlich. Die Amerikaner sitzen in Gestalt der Börsenaufsicht SEC, der Steuerbehörde IRS und der Justiz am Spieltisch. Sie führen die Schweizer regelrecht vor. Offiziell handeln die drei unabhängig voneinander. Es gibt scheinbar keine gemeinsame Führung.

Amerikaner schützen ihren Finanzmarkt vor Kollateralschäden

Doch im Hintergrund läuft ein abgekartetes Spiel. Die Drohungen gegen die elf Schweizer Banken wegen ihrer Beihilfe zur Steuerhinterziehung folgen einem einfachen Muster. Die Amerikaner schützen ihren Finanzmarkt vor Kollateralschäden und greifen sich darum den kleinsten Fisch.

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Die notverkaufte Bank Wegelin war das perfekte Opfer. Sie besitzt in den USA keine Niederlassungen. Sie ist im Interbankenkreditmarkt mit US-Adressen nicht aktiv. Sie spielt in Derivategeschäften mit Instituten aus Übersee keine Rolle. Und die St.Galler legten ihren Kopf vorsätzlich aufs Schafott, indem sie von der UBS US-Schwarzgeldkunden übernahmen. Mit dem Angriff auf die St. Galler konnten die Amerikaner nur gewinnen. Die Bilanz einer existenzbedrohenden Attacke auf die Grossbank Credit Suisse sähe schlechter aus. Das Systemrisiko liesse sich nicht abschätzen, amerikanische Finanzkonzerne müssten bluten. Washington würde das nicht zulassen.

Die Systemrelevanz der Schweizer Grossbanken ist das einzige Ass, das die Schweizer in diesem Poker je besassen. Aber sie verspielten es bereits vor zwei Jahren mit dem UBS-Staatsvertrag. Damals begründete die Regierung die Auslieferung von Tausenden von Kundendaten mit der Drohung der Amerikaner, bei der UBS den Stecker zu ziehen. Nach dem US-Trauma mit Lehman Brothers hätten die Amerikaner freilich niemals den Untergang einer ungleich grösseren Bank riskiert. Der damalige Bundesrat Hans-Rudolf Merz fiel auf den Bluff herein – und schaufelte das Grab für das Bankgeheimnis. Die gelieferten Daten brachten die US-Ermittler auf die Spur der anderen Banken.

Dringend nötige Rechtssicherheit für den Finanzplatz

Wegen des Sündenfalls UBS steht die Landesregierung heute wehrlos da. Am Ende der Affäre wird eine teure Globallösung stehen. Zu den Bausteinen gehören ein Bussgeld in Milliardenhöhe, die bereits angelaufene Auslieferung Tausender E-Mails und ein Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen SEC und der Finanzmarktaufsicht Finma. Alternativen gibt es kaum. Zeitraubender Widerstand macht alles nur schlimmer. Der Finanzplatz braucht nun dringend Rechtssicherheit. Eine Bedrohungssituation lässt Vermögen abfliessen und bremst den Strukturwandel.

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Dasselbe gilt für den Steuerstreit mit Deutschland. Die SPD stoppt gerade Finanzminister Wolfgang Schäuble. Um das Abkommen über die Abgeltungssteuer zu retten, kommen die Schweizer den Deutschen bald weiter entgegen. Bislang war beispielsweise von bis zu 999 Amtshilfegesuchen in zwei Jahren die Rede. Diese Zahl dürfte erhöht werden.

Der Selbstmord im Mississippi fand übrigens nicht statt. Kriegsheld James Bowie kam dem Opfer zu Hilfe und entlarvte dessen Gegenspieler als Betrüger. Auf einen solchen Retter kann die Schweiz nicht hoffen. Sie hat schon lange keine Freunde mehr.