Nach Direktor Urs Ursprung ist am Donnerstag auch der Chef des Leistungsbezugs Informatik (LBO) der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) freigestellt worden. Gegen ihn hatte die Bundesanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Informatikprojekt INSIEME eine Strafuntersuchung eröffnet.

Die Freistellung hat der interimistische Direktor Samuel Tanner, «nach einer Klärung des Sachverhalts angeordnet», wie die ESTV am Freitagnachmittag mitteilte. Der Chef LBO steht unter dem Verdacht der ungetreuen Amtsführung. Konkret geht es um schwere Verstösse gegen das Beschaffungsrecht, die eine am Dienstag veröffentlichte Administrativuntersuchung zu Tage gefördert hatte.

Unter anderem wurde das Projekt INSIEME unzulässigerweise in einzelne Aufträge unterteilt, deren Volumen jeweils knapp unter dem Schwellenwert für WTO-Ausschreibungen lagen. Zudem wurden Unterschriftenregelungen nicht immer eingehalten.

Entgegen den geltenden Regeln wurden Aufträge über 50'000 Franken nicht von einem Mitglied der Geschäftsleitung, sondern vom nun freigestellten Chef LBO gezeichnet.

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Dieser ist Aktionär einer Firma, die mehrere hundert Flachbildschirme an die ESTV lieferte. Auch sonst förderte die Untersuchung zahlreiche persönliche Verflechtungen zwischen Lieferfirmen und dem Chef LBO zu Tage.

Weil jedoch die administrative Hauptverantwortung bei ESTV-Direktor Urs Ursprung lag, wurde dieser am Dienstag von Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf freigestellt. Gegen Ursprung läuft kein Strafverfahren.

(laf/chb/sda)