Ein provisorisches Stromabkommen Schweiz-EU kommt nun doch nicht zustande. Die EU-Kommission verweist dabei auf die von den EU-Mitgliedstaaten im letzten Dezember festlegte Strategie gegenüber der Schweiz. Darin ist einmal mehr festgehalten: ohne Lösung bei den institutionellen Fragen kein Stromabkommen.

Mitte letzte Woche habe man einen entsprechenden Telefonanruf aus Brüssel erhalten, sagte Marianne Zünd, Sprecherin des Bundesamtes für Energie, am Montag zur Nachrichtenagentur sda. Damit bestätigt sie einen Zeitungsbericht der «NZZ am Sonntag». «Wir müssen das zur Kenntnis nehmen», sagte Zünd. Eine Alternative gebe es keine.

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Doch keine Interimslösung

In jüngster Zeit konnte man in diversen Zeitungsberichten lesen, ein provisorisches Stromabkommen mit der EU sei möglich, ja bereits in Griffnähe. Bundesrätin Doris Leuthard selbst hatte bei ihrem letzten Besuch Ende Januar in Brüssel gesagt, EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete habe zu verstehen gegeben, «es sei möglich, dass wir eine Interimslösung beim Strom bekommen».

Die Idee hinter einem solchen Abkommen war die provisorische Einbindung der Schweiz in das so genannte «Market Coupling». Dank diesem kann Energie und Netzkapazität künftig gleichzeitig gehandelt werden, was den internationalen Energiehandel vereinfacht.

Abkommen hätte bis 2016 laufen sollen

Das Interimsabkommen hätte bis Ende 2016 laufen sollen – denn bis dann dürfte sich geklärt haben, wie sich das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU weiterentwickelt.

(sda/ise/chb)