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Lockerung
Thailand will Kriegsrecht wieder aufheben

Prayut Chan-o-Cha mit Frau und Generälen: Das Militär erwägt ein Ende des Kriegsrechts. Keystone

Fast ein Jahr nach der Machtübernahme des Militärs will die Junta das Kriegsrecht aufheben. Das umstrittene Gesetz ermöglicht der Armee eine strikte Kontrolle der Presse und wurde deshalb kritisiert.

Veröffentlicht am 31.03.2015

Zehn Monate nach dem Putsch in Thailand will die Militärjunta das Kriegsrecht aufheben. Er habe König Bhumibol Adulyadej um eine entsprechende Gesetzesänderung gebeten, sagte Regierungschef Prayut Chan-o-Cha am Dienstag. Nach dem Entscheid des Königs solle «sehr bald» ein neues Dekret erlassen werden.

Die thailändische Armee hatte im vergangenen Mai nach monatelangen Unruhen die Regierung gestürzt und die Macht in dem südostasiatischen Land übernommen. Seitdem gilt in Thailand das Kriegsrecht - nach Darstellung des Militärs, um den Frieden zu wahren.

Militärgerichte und Zensur

Das Gesetz ermöglicht es der Armee, Verdächtigen wegen der mutmasslichen Gefährdung der nationalen Sicherheit oder Majestätsbeleidigung vor Militärgerichten den Prozess zu machen. Die Militärbehörden dürfen ausserdem die Medien zensieren oder ganz schliessen.

König Bhumibol hatte den Putsch damals nachträglich gebilligt und Armeechef Prayut per Dekret zum neuen Regierungschef ernannt.

(sda/gku/ama)

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