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Untersuchung
Trump lässt Chinas Handelspraktiken überprüfen

Donald Trump: Er ist auf Konfrontationskurs mit China. Keystone

Der Handelsstreit zwischen den USA und China verschärft sich. US-Präsident Donald Trump lässt prüfen, ob China gegen Regeln verstösst. Peking ist darüber ungehalten – und warnt vor Gegenmassnahmen.

Veröffentlicht am 15.08.2017

Im Streit über chinesische Handelspraktiken erhöht US-Präsident Donald Trump den Druck auf die Volksrepublik. Er wies die Behörden am Montag an, Chinas Umgang mit geistigem Eigentum genauer unter die Lupe zu nehmen. Trump schaltete dazu seinen obersten Handelsbeauftragten Robert Lighthizer ein. Er muss nun feststellen, ob die USA eine formelle Untersuchung einleiten. Diese könnte letztendlich in Strafmassnahmen münden, etwa die Verhängung hoher Zölle auf chinesische Importgüter. Trump, der sich im Urlaub befindet und nur für einen Tagesbesuch nach Washington kam, sprach von einem grossen Schritt.

Trump hat Chinas Handelspraktiken mehrfach kritisiert. Im Fokus stehen dabei unter anderem Auflagen der Volksrepublik für ausländische Firmen, wonach diese chinesischen Partnerunternehmen Zugang zu ihrer Technologie gewähren müssen. Nach Auffassung vieler Kritiker laufen Chinas Auflagen auf den Diebstahl geistigen Eigentums hinaus. Trump hat angedeutet, dass er im Handelszwist mit China nachsichtiger sein könnte, wenn die Volksrepublik mehr Druck auf Nordkorea im Streit über dessen Atomprogramm ausübt. Es ist nicht klar, ob Trump das Engagement Chinas hier für ausreichend hält.

China warnt vor Gegenmassnahmen

Trumps Massnahmen kamen in China sehr schlecht an. Die Volkrepublik warnte die USA vor Gegenmassnahmen, sollte die eingeleitete Untersuchung in chinesische Handelspraktiken in Sanktionen münden. Jeder Protektionismus durch die USA werde den Interessen beider Seiten schaden.

Das Handelsministerium in Peking äusserte am Dienstag seine «tiefe Sorge» über die Anweisung von US-Präsident Donald Trump, Chinas Vorgehen im Handel mit den USA genauer unter die Lupe zu nehmen. Die USA sollten die gegenwärtigen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu schätzen wissen, mahnte Chinas Handelsministerium.

Peking will Chinas Interessen schützen

«Wenn die USA die Fakten und die Regeln des multilateralen Handels nicht respektiert und Massnahmen ergreift, die den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen schaden, wird China nicht tatenlos zusehen, sondern angemessene Massnahmen ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen Chinas zu schützen.»

(reuters/mbü/jfr)

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