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Militär
Ueli Maurer überdenkt Zukunft der Armee

Ueli Maurer: Der Bundesrat muss nochmals über die Bücher.   Keystone

Nach dem Gripen-Schlamassel bei der jüngsten Abstimmung prüft das VBS seine Dossiers. Eine Frage interessiert besonders: Was passiert mit dem für den Kampfjet vorgesehenen Geld?

Veröffentlicht am 23.05.2014

Nach dem Volks-Nein zum Gripen muss das VBS über die Bücher. Verteidigungsminister Ueli Maurer lässt die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee überarbeiten. Statt Anfang Juni wird der Bundesrat nun erst im Herbst über die Vorlage entscheiden.

Das gab Maurer am Kadertag des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in Thun bekannt. Zunächst will man im VBS das Abstimmungsresultat gründlich analysieren und die nötigen Schlüsse daraus ziehen, wie es in einer Mitteilung heisst.

Was passiert mit Gripen-Geld?

Dann gelte es, die verschiedenen aufgeworfenen Fragen zu beantworten und in die Botschaft zu integrieren, sagte VBS-Kommunikationschef Peter Minder auf Anfrage. Dazu gehörten etwa die 24-Stunden-Interventionsbereitschaft der Luftwaffe, die Boden-Luft-Abwehr oder das Thema Drohnen.

Dafür wolle man sich die nötige Zeit nehmen, sagte Minder. Offen ist nach der Abstimmung auch, was mit dem für die Gripen-Beschaffung vorgesehenen Geld geschehen soll. Das Parlament hatte den Bundesrat letztes Jahr beauftragt, den Ausgabenplafond der Armee auf 5 Milliarden Franken zu erhöhen. 300 Millionen davon waren pro Jahr als Einlage in den Gripen-Fonds vorgesehen gewesen.

Armee soll reduziert werden

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee sollen der Bestand der Armee auf 100'000 Mann reduziert und die Reserve abgeschafft werden. Mehrere Waffen- und Flugplätze sollen geschlossen werden.

Pro Jahr sollen noch zwei statt wie bisher drei Rekrutenschulen geführt werden. Diese würden neu 18 statt 21 Wochen dauern, die sechs obligatorischen Wiederholungskurse nur noch 13 Tage. Die Zahl der Diensttage würde damit von bisher 260 auf 225 sinken.

Nach der Vernehmlassung hat der Bundesrat die Vorlage noch einmal überarbeitet. Für Diskussionen sorgte etwa der zweiwöchige Wiederholungskurs. Auch bei der Koordination von Bildung und Armee wurden Nachbesserungen gefordert.

(sda/dbe/sim)

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