Auf dem Osteuropa-Gipfel der Europäischen Union ist in den ersten Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch keine Annäherung über eine engere Zusammenarbeit erzielt worden. Janukowitsch habe in einem Treffen mit EU-Vertretern am Donnerstag in Vilnius nicht über das ursprünglich angestrebte Assoziierungsabkommen gesprochen, sagte Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite.

Er habe lediglich die wirtschaftlichen Probleme seines Landes beschrieben und vorgeschlagen, dass diese von der EU und Russland gemeinsam gelöst werden könnten. An dem Gespräch nahm auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. Sie hatte bereits zuvor gesagt, dass sie keine Hoffnung mehr habe, dass es doch noch zur Unterzeichnung des Abkommens mit der ehemaligen Sowjet-Republik kommen werde.

Wachsender Druck Russlands

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Janukowitsch hatte vergangene Woche überraschend angekündigt, ein über mehrere Jahre ausgehandeltes Freihandelsabkommen mit der EU doch nicht zu unterzeichnen. Vorausgegangen war wachsender Druck Russlands, das die Ukraine in seiner Einfluss-Sphäre halten will. Gleichwohl flog Janukowitsch zum zweitägigen Gipfel nach Vilnius, wo Abkommen mit der Republik Moldau und Georgien zur Erleichterung von Handels- und Visafragen unterzeichnet werden sollen.

Ein Diplomat sagte, die EU-Vertreter hätten den Vorschlag des ukrainischen Präsidenten zu Dreier-Gesprächen mit Russland abgelehnt. Janukowitsch habe auf die hohen Preise verwiesen, die die Ukraine für Erdgas aus Russland zahlen müsse und für Erleichterungen bei einem möglichen Kredit des Internationalen Währungsfonds geworben.

Merkel hatte erklärt, dass sich die EU nicht von der Ukraine abwende. Beobachter werteten die Reise von Janukowitsch nach Vilnius das als Beleg dafür, dass er nicht alle Brücken zur Staatenunion abbrechen will.

(reuters/jev/aho)